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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/4012/09-16404199000

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Schuhe für Sportzwecke") - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff aufgesetzt, - mit Schnürsenkelverschluss, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. labiles und modisch durch Ziernähte gestaltetes Oberteil aus Spinnstoffgewirke) nicht für eine sportliche Betätigung

DEM/4012/08-185177090

Gehäuseteil, - aus einem spezifisch geformtem Metallstreifen (Abmessungen 89,3 x 4,25 x 0.15 mm) mit speziell gebogenen Ausstanzungen und Aussparungen (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich als Gehäuseteil für Transponder bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebunden- en Netzwerk- Gehäuseteil für Transponder"

DEF/4012/08-16403999898

Freizeitschuhe (siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit einem weitausgeschnittenen Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Klettverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. schlanker Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption (u. a. modische Gestaltung des Oberteils) nicht für Sportzwecke, - (lt. ergänzenden Angaben) kein Versand aus Macau

DEM/4012/07-18441300000

Kartonaufrichter - aus Zuschnittzufuhr, Zuschnittmagazin, Linearseparierer, Auffaltstation, Schließstation, Heißleimgerät, Bedienpult und Schaltschrank, - zum Aufrichten und Zusammenkleben von Kartons aus bereits fertigen Kartonzuschnitten. "Maschine zum Bearbeiten von Pappe, Maschine zum Herstellen von Schachteln (nicht durch Formpressen) - sog. Kartonaufrichter"

DEF/4012/06-132041700

Angaben: Pigmentzubereitung UHGI-064755 H/S Yellow Concentrate (HGI-4755 H/S Pumpable Yellow); Zubereitung auf der Grundlage eines organischen gelben Pigmentes; Verwendungszweck: Herstellung von Druckfarbe; eine Eignung für andere Verwendungszwecke besteht aufgrund der speziellen chemischen Zusammensetzung nicht. Feststellungen: currygelbe, viskose Paste; Trocknungsverlust (105 °C/5 h): 9,3 %; Glührückstand (800 °C): 0,3 %; die angegebene Zusammensetzung wird als zutreffend angesehen. Befund: Zubereitung im Sinne der Anmerkung 3 zum Kapitel 32 auf der Grundlage eines synthetischen organischen Farbmittels (Disazopigment für die Druckfarbenherstellung)

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI