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Angaben des Antragstellers: Dichtungsring, sogenannter O-Ring, endlos, mit kreisrundem Querschnitt wahlweise aus den Werkstoffen NBR (Nitril-Butadien-Kautschuk), EPDM (Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk) oder HNBR (Hydrierter Nitril-Butadien-Kautschuk) Funktion: Dichtwirkung durch Querschnittsdeformation nach Einbau und axialer oder radialer Verpressung im Einbauraum Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Anhand von Fotos und Datenblättern stellt sich die Ware als Dichtungsring (O-Ring) dar. Befund: Andere Waren aus Weichkautschuk, andere, Dichtungen, andere.

Angaben des Antragstellers: O-Ring Dichtungen aus Weichkautschuk Verwendungszweck: Dichtungsfunktion an der Drehsäule unter dem Lenkrad. Material: NBR-Kautschuk Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto und einer technischen Zeichnung handelt es sich bei der Ware um einen schwarzen Profilring mit einem Außendurchmesser von 14 mm und einem Innendurchmesser von 9,6 mm. Befund: Es liegen Dichtungen aus Weichkautschuk vor.

Angaben des Antragstellers: Dichtring-Sortiment | Metall | mit Gummi-Dichtwulst | 150-tlg. ● für Öl-Ablassschrauben Lieferumfang: ● 10 Metall-Dichtringe M6 ● 10 Metall-Dichtringe M8 ● 10 Metall-Dichtringe M10 ● 20 Metall-Dichtringe M12 ● 20 Metall-Dichtringe M14 ● 20 Metall-Dichtringe M18 ● 20 Metall-Dichtringe M16 ● 20 Metall-Dichtringe M20 ● 10 Metall-Dichtringe M22 ● 10 Metall-Dichtringe M24 Feststellungen / Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine transparente Kunststoffbox mit einem Sortiment an Dichtungsringen in verschiedenen Größen vorgelegt. Die Dichtungen bestehen jeweils aus einem Metallring mit einem schwarzen, elastischen Material auf der Innenseite. Befund: Für die vorliegenden Dichtungen ist die Dichtlippe aus Weichkautschuk charakterverleihend. Es liegen daher Dichtungen aus Weichkautschuk vor.

Angaben des Antragstellers: Dichtung aus Weichkautschuk (EPDM-Kautschuk). Es handelt sich um einen rechteckigen Dichtrahmen mit abgerundeten Ecken aus einem schwarzen elastischen Material (Abmessungen: ca. 25,3 cm x 16,8 cm). Die Dichtung ist einseitig mit einer umlaufenden Nut versehen. Befund: Die Ware ist als andere Dichtung aus Weichkautschuk einzureihen.

Angaben des Antragstellers: Gummimatten-Set 4teilig für alle gängigen PKW-Modelle. Gewicht: 3,9 kg; Farbe: schwarz-grau; Material: Gummi (Weichkautschuk); Maße vorne: 680 x 480 mm; Maße hinten: 480 x 460 mm; Verpackung: Bügel mit Reiter. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch ein Foto veranschaulicht. Demnach verfügen die Fußmatten über abgerundete Ecken und sind strukturiert. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk, andere, Fußmatten.