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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DE22617/11-1410190

Rohe Häute von Rindern, sog. geäscherte Rinderspalthaut, - nach dem Äschern entfleischt und gespalten, - in Form von Croupons bzw. Stücken (30 x 30 cm) und mit einer durchschnittlichen Stärke von 2 mm, - frisch (nicht gegerbt), - lt. Antragsangaben ist die Spalthaut frei von Narbenschichten, Unterhautfettgewebe, Fett- und Fleischbehang, sowie sauber getrimmt (abgefranst), - verpackt in Kunststofftüten (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Rohe Häute von Rindern, frisch, geäschert, nicht gegerbt, gespalten, andere als in den Unterpositionen 4101 2010 bis 4101 5090 genannte"

DE12700/11-141019000

Rohe Häute von Rindern, - enthaart und entfleischt, - gespalten (in Form des unteren Spalts); u.a. somit keine Einreihung als ganze Häute in die Unterpositionen 4101 2010 bis 4101 5090, - in unterschiedlichen Verarbeitungsstufen: - - frisch oder - - gesalzen, - - geäschert oder - - gepickelt, - die Ware wird in einem mehrstufigem Produktionsprozess zu Wursthüllen (sog. Collagendärmen) verarbeitet, - eine Einreihung als genießbares Schlachtnebenerzeugnis in die Position 0210 scheidet zum Zeitpunkt der Einfuhr aus. "Rohe Häute von Rindern, frisch oder gesalzen, geäschert oder gepickelt, andere als in den Unterpositionen 4101 2010 bis 4101 5090 genannte"

DEBTI21994/25-14011900000

Angaben des Antragstellers: Decken für ein Luftrad mit unterschiedlichen Maßen, bestehend aus Kautschuk mit Reifengewebe zur Verstärkung. Die Decke hat ein Rillen- bzw. Blockprofil. Das komplette Luftrad wird an Handtransportgeräten (z. B. Sackkarren) verbaut. Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Anhand einer eingereichten Fotografie stellt sich die Ware als schwarzer, profilierter, schmaler Reifen dar. Befund: Luftreifen aus Kautschuk, neu, anderer

DEBTI22000/25-14011900000

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich um Decken für ein Luftrad mit unterschiedlichen Maßen (vgl. Handelsbezeichnung), bestehend aus Kautschuk mit Reifengewebe zur Verstärkung. Die Decke hat ein Rillen- bzw. Blockprofil. Zusätzlich beinhaltet der Artikel die dazugehörigen Schläuche, bestehend aus IIR sowie einem Ventil aus unedlem Metall. Feststellungen an Warenfotos: Die Ware stellt sich als Luftreifen für Handtransportgeräte dar. Befund: Andere Luftreifen aus Kautschuk.

DEBTI21741/25-14011900000

Angaben des Antragstellers: Reifen 255 / 65 R 12 6 PR, 50 N, TL, Pavemaster (25X10.00R12), ECE75 Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde durch Datenblätter und Abbildungen beschrieben.  Daraus und aus einer zusätzlichen Internetrecherche geht hervor, dass die Reifen für ATV sowie SSV (auch UTV) verwendet werden und vorrangig für den Offroad-Bereich mit harten Böden, aber auch asphaltierten Straßen, geeignet sind. Befund: Andere, neue Luftreifen aus Kautschuk.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI