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Fernsehempfangsplatine - aus einer mit digitalem Tuner für den terrestrischen Fernseh- und Rundfunkempfang (DVB-T) und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung mit Antenneneingang sowie Audio- und Videoanschlüssen, - zum Umsetzen der hochfrequenten Antenneneingangssignale in eine Zwischenfrequenz, zur Demodulation und Decodierung mit Erzeugung eines separaten Video- und Audiosignals, - für den Einbau in ein Gehäuse mit Stromversorgungseinheit zum Anschluss an tragbare DVD-Spieler bestimmt. "Fernsehempfangsgerät mit eingebautem Rundfunkempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet, Videotuner, nicht von den Unterpositionen 8528 7111 bis 8528 7113 erfasst - Fernsehempfangsplatine"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenhalbschuh"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption (u.a. starre, verwindungssteife Sohle) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Angussentnahmegerät - aus Anbaukonsole mit Achskonsole und montiertem Handhabungssystem aus Linearführungssystem (Y-Achse), Pneumatik-Zylinder mit Greifzange (X-Achse), Schwenkeinrichtung, angebautem Schaltkasten, Ausrüstung und Anschlüsse für elektrische und pneumatische Versorgung, - zur automatischen Werkstück-Handhabung (Entnahme und Ablage) von Spritzgussteilen, - zum Anbau an Kunststoff-Spritzgießmaschinen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in- begriffen - sog. Angussentnahmegerät"

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung (u.a. schwere, grobe Sohle) nicht für Sportzwecke.

Andere konfektionierte Spinnstoffware (Auflage für Gartenmöbel), sog. Funktionsbadetuch, siehe Abbildung; - aus ca. 3,0 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - in den Abmessungen ca. 190 cm x 75 cm, - am "Kopfteil" ca. 40 cm umgeschlagen und mit einem 5 cm breiten angenähten Band versehen, - durch Nähen konfektioniert, - an den Rändern gesäumt, - an den Längsseiten mit angenähten, gesäumten, ca. 25 cm breiten und 50 cm langen Zuschnitten, die durch Nähte in jeweils 3 "Taschen" unterteilt sind, - wird als Auflage auf Gartenliegen verwendet, stellt sich aufgrund der Ausstattung und dem Verwendungszweck nicht als Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 dar (keine Badehandtuch), - auch keine Ware der Position 6304, da sie sich aufgrund ihrer Verwendung als Bezug für für Gartenliegen nicht als Ware zur Innenausstattung darstellt.