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Reifenpackmaschine - aus einer pneumatisch betätigten Metallkonstruktion aus Einschub-, Kompressions- und Mitnehmervorrichtung, Spannbacken oben und unten, Hubtisch, Schutztür und Bedienpanel (Außenmaße Gesamtmaschine LxHxB ca. 2,57 x 3,20 x 1,06 m, Gesamt- gewicht 550 kg) - zum Ineinanderpacken von bis zu drei Reifen durch Spannen des umfanggrößeren sowie Komprimieren des umfangkleineren und anschließendem Einschub des umfangkleineren Reifens in den umfanggrößeren mittels Einschubvorrichtung. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen - sog. Reifenpackmaschine"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenhalbschuh"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - auf das Oberteil sind im Seitenbereich Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel nicht bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption (u.a. starre, verwindungssteife Sohle) nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

Angussentnahmegerät - aus Aufbaukonsole mit Achskonsole und montiertem Handhabungssystem aus Linear- führungssystem (Y-Achse), Pneumatik-Zylinder mit Greifzange, Schwenkeinrichtung, angebautem Schaltkasten, Ausrüstung und Anschlüsse für elektrische und pneumatische Versorgung, - zur automatischen Werkstück-Handhabung (Entnahme und Ablage) von Spritzgussteilen, - zum Anbau an Kunststoff-Spritzgießmaschinen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in- begriffen - sog. Angussentnahmegerät"

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff, Spinnstoff und Leder, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung (u.a. modische Verzierung) nicht für Sportzwecke.

Zweiteilige Zusammenstellung von konfektionierten Spinnstoffwaren, bestehend aus einem Verpackungsbeutel und einer elastischen Verschlussvorrichtung, Art. A30-x0080, siehe Foto; durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert; nicht handgearbeitet, - Verpackungsbeutel: - - in den Abmessungen: ca. 15 cm x 37 cm (flachliegend), - - aus verschiedenen, 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag Viskose (künstliche Chemiefasern), - - im oberen Bereich mit kontrastfarbenen Gewebezuschnitten doppelt gearbeitet, - - vom oberen, bogenförmig gearbeiteten Rand ausgehend mit einer ca. 10 cm langen schlitzförmigen Öffnung, so dass der obere Teil des Beutels wie ein Kragen umgelegt werden kann, - - mit einer großflächigen Applikationsstickerei verziert, - Verschlussvorrichtung: - - aus einem elastischen Band mit einem Durchmesser von ca. 2 cm gefertigt; mit Zuschnitten aus einfarbigen Geweben aus Chemiefasern umhüllt und mit einer Quaste dekoriert, - dient z. B. zur Aufnahme von Flaschen und Vasen, - stellt sich nicht als Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305 dar, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - wird nach Gesamtbeschaffenheit und Verarbeitung auch nicht vom Warenkreis der Posi- tion 4202 erfasst.