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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/4113/08-184289095

Schienentransportsystem - aus einer dieselhydraulisch angetriebenen Einschienenbahn, im Wesentlichen bestehend aus einem Maschinenteil aus Dieselmotor und Kühleinheit, Triebwerken in variabler Anzahl, zwei Fahrerkabinen, mechanischen Verbindungselementen sowie Leitungs- und Kabelsätzen zur Energie- und Signalübertragung - zum Befördern von Personen und Material unter Tage. "Gerät zum Fördern, keine Ware der Unterpositionen 8428 1020 bis 8428 9091 - Schienentransportsystem"

DEF/4113/08-16403911698

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Herrenschuhe"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; nicht mit einer Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit einem Schnürsenkelverschluss (u.a. 2 Paar Hakenösen) ausgestattet, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Männer (u.a. weiter Schnitt), - nach Form, Schnitt und Ausstattung nicht für Sportzwecke, - (lt. Antrag) kein Versand aus Macau

DEM/4113/07-18443999000

Tonerkartusche - aus einem mit Toner befüllten und spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit eingebauter Förderschnecke (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar ausschließlich zum Einsetzen in Kopierer bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8443 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8443 9110 bis 8443 9910 erfasst - Tonerkartusche"

DEF/4113/07-16402919000

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus (lt. Antrag) Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit einem Schnürsenkelverschluss (14 Ösenpaare) und zwei Schnallenverschlüssen ausgestattet, - den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung ( u.a. Futter aus Plüschgewirke) nicht für Sportzwecke.

DEF/4113/06-16208110000

Unterkleid für Frauen, Größe S, siehe Foto, - aus 0,2 mm dicken, einfarbigen (weiß), glänzenden Geweben (Satin) aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den Schritt hinausreichend (Rückenlänge: 82 cm), - mit verstellbaren Trägern, - mit leicht konvex ausgearbeiteten Büstenteilen, die jedoch keine Stützfunktion der Brust bewirken, somit keine Miederware der Position 6212, - aufgrund des Schnitts eindeutig als Frauenkleidung erkennbar, - im Brustbereich und am unteren Rand aus Stickerei gefertigt, - mit 20 cm hoch reichenden Seitenschlitzen am unteren Rand.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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