Zollsuche

Datenerfassungsstift - aus einer Infrarot-LED, CCD-Kamera, Bildprozessor, Datenspeicher, Bluetooth-Funksende- modul, Akkumulator, LED-Anzeige und Vibrationsmelder, zusammen mit einer Kugelschreibermine (von untergeordneter Bedeutung) in einem Gehäuse in Stiftform mit abnehmbarer Schutzkappe mit Ein- und Aus-Schaltfunktion (Abbildung siehe Anlage), - zum Beleuchten von Spezialpapier mit besonderer infrarotsensitiver Musterung, Erfassen der Bewegungen des Stiftes auf dem Spezialpapier, Eingabebestätigung durch Vibrations- melder, Umsetzen in Positions- und Textdaten, Speichern von bis zu 200 beschriebenen Seiten und Senden der gespeicherten Daten über eine Bluetooth-Funkverbindung an ein kompatibles Mobiltelefon oder über eine Dockingstation an einen PC, - zusammen mit Beipack (Dockingstation, Netzteil, Adapterstecker) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Kombination aus kennzeichnendem Datenaufzeichnungsgerät und Funksender bestimmt den Charakter des Ganzen. "Gerät zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in codierter Form, anderweit weder genannt noch inbegriffen - Datenerfassungsstift (Charakterbestimmende Kombination aus kennzeichnendem Datenaufzeichnungsgerät und Funksender, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Kugelschreiber, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmendem Beipack)"

Modisches Unterhemd, sog. Bluse für Frauen, Größe S, siehe Foto - aus 0,3 mm dicken, elastischen, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken aus lt. Antrag Nylon und Elasthan (Elastomergarn, beides synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 60 cm), - mit schmalen, elastischen, verstellbaren Trägern über den Schultern, - ohne Öffnung und ohne Verschluss (u.a. somit keine Bluse der Position 6106), - mit konvex ausgearbeiteten Büstenteilen, im Rückenteil im oberen Bereich lediglich mit zwei eingenähten, elastischen Bändern ausgestattet, somit wird die Einzelbrust nicht unterstützt, korrigiert und geformt (damit keine Miederware der Position 6212), - im Büstenbereich dünn unterlegt, auf den Büstenteilen mit aufgenähten Zuschnitten aus verschiedenen, kontrastfarbenen Gewirken, - in der Mitte des Vorderteils (unterhalb der Brust) nach unten offen, - an den Rändern mit einem gerüscht aufgenähten Zuschnitt aus einem kontrastfarbenen Gewirke ausgestattet, - modisch gestaltet, wird unmittelbar auf der Haut getragen, - das Kleidungsstück erfüllt die Voraussetzungen zur Einreihung als modisches Unterhemd.

Telekommunikationsmodul (Laserdiodenmodul) - aus Laserdiode, Fotodiode (Monitordiode), optischem Isolator, thermoelektrischem Kühler und Thermistor in einem Butterflygehäuse mit 14 Anschlusspins und Faserpigtail, - zum Empfang von elektrischen Signalen, Konvertierung und Senden von optischen Signalen für die Datenübertragung in Weitverkehrsnetzwerken auf einer Wellenlänge von 1535 bis 1560 nm nach Einbau in ein Telekommunikationsgerät. "Apparat für die Kommunikation in einem drahtgebundenen Netzwerk, keine Basisstation, Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Senden von Tönen, Bildern und anderen Daten - Laserdiodenmodul"

Einlegesohlen (lt. Antrag: "Rathgeber Einlegesohle Gel; Art.-Nr. 08 0619", siehe Foto) - dem Umriss der Fußsohle nachgebildet, - aus elastischem Kunststoff (lt. Antrag: Silikon), - zum Einlegen in Schuhe bestimmt, - herausnehmbar, nicht maßgerecht gefertigt, - perforiert, - paarweise für den Einzelverkauf in einem Pappkarton aufgemacht, - einfache Vorrichtung zum vermindern des Drucks im Sohlenbereich, jedoch keine orthopädische Vorrichtung im Sinne der Pos. 9021

Zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen Ware zur Innenausstattung (Sisalstern) und einer elektrischen Lichterkette (Beleuchtungskörper), sog. Sisalstern gelb beleuchtet, Art. B 74798, siehe Foto - konfektionierte Ware zur Innenausstattung, -- in Form eines fünfzackigen Sterns gearbeitet, -- mit einem Durchmesser von etwa 41 cm, -- aus Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5304), dessen Fasern textil bearbeitet worden sind (somit liegt kein Flechtstoff des Kapitels 46 und damit auch keine Ware der Position 4602 vor), -- mit einem formgebenden Gittergerüst aus unedlem Metall, das sich nicht als fester Korpus darstellt, -- u.a. durch Zusammenfügen verschiedener Teile konfektioniert, -- kein Festartikel zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes der Position 9505, da die Ware nicht nach herkömmlichen Brauch in der Weihnachts-/Adventszeit verwendet wird, -- im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmen die Spinnstoffe den Charakter der Ware, - Beleuchtungskörper: -- bestehend aus einer im Inneren des Gittergerüsts montierten, elektrischen Lichterkette mit kleinen Glühbirnen und Transformator, die Glühbirnen sind in eingeschaltetem Zustand durch die Spinnstoff- fasern sichtbar, - soll als Dekorationsartikel zur Innenausstattung von Räumen verwendet werden, somit geht von der Ware eine raumbezogene Funktion aus, - insbesondere im Hinblick auf die Zierwirkung ist der Stern aus Spinnstoffen als charakter- bestimmend anzusehen, die Lichterkette dient lediglich der Erhöhung der Zierwirkung bei Eintritt der Dunkelheit; der Lichtschein der integrierten Lichterkette bewirkt nur eine geringe Veränderung der vorherrschenden Lichtverhältnisse und ist damit nicht ausreichend, um die Umgebung des Sterns zu beleuchten (damit keine Ware der Position 9405).