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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI8651/26-142021299

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Motorradkoffer, einer Regenhülle und Befestigungsmaterial, sog. Tankrucksack, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Motorradkoffer (den Koffern ähnliches Behältnis): - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - auf dem Deckel und teilweise am Bodenteil mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - am Bodenteil mit einer Platte mit Außenseite aus Kunststoff zum Befestigen des Koffers       an einem Motorrad, - - an einer Schmalseite mit einem Handtragegriff, - - aufklappbar; mit einem entlang des oberen Rands an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - - gefüttert; an der Deckelinnenseite mit einem netzartigen Reißverschlussfach ausgestattet, - - - innen mit vier elastischen Bändern sowie mit einem an einem Schnappverschluss befestigten         Gewebeband ausgestattet, - - formstabil gearbeitet, - - mit den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 27 cm (Tiefe) x 13 cm (Höhe), - Regenhülle (konfektionierte Spinnstoffware): - - aus Gewebe aus Spinnstoffen; mit einem Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - am unteren Rand gesäumt und mit zwei Kordelzügen mit Stopper versehen, - - entsprechend der Form des Motorradkoffers gearbeitet, - - lose in den Motorradkoffer eingelegt, - Befestigungsmaterial, - - drei Schrauben mit passendem Inbusschlüssel, - der Motorradkoffer stellt sich aufgrund der Formstabilität und des Gesamteindrucks als ein   den Koffern ähnliches Behältnis dar, - der Motorradkoffer bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Den Koffern ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

DEBTI8680/26-142021299

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Motorradkoffer, einer Regenhülle und Befestigungsmaterial, sog. Hecktasche, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Motorradkoffer (den Koffern ähnliches Behältnis): - - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - - im Bereich der Schmalseiten, teilweise an den Längsseiten und teilweise am Deckel mit einer         Außenseite aus Spinnstoffen, - - - an Teilen des Deckels, am Bodenteil und an der unteren Hälfte der Längsseiten mit einer        Außenseite aus Kunststofffolien, - - an der Oberseite mit zwei Handtragegriffen, - - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - - aufklappbar; mit einem entlang des oberen Rands an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss, - - - gefüttert; an der Deckelinnenseite mit einem netzartigen Reißverschlussfach ausgestattet, - - formstabil gearbeitet, - - mit den Abmessungen: ca. 54 cm (Breite) x 28 cm (Tiefe) x 23 cm (Höhe), - - die beiden die Außenseite bildenden Stoffe (Spinnstoff und Kunststofffolie) sind nach dem      Umfang annähernd gleich; damit kann der charakterbestimmende Stoff der Außenseite nicht      ermittelt werden und das Behältnis ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden      Unterpositionen (4202 1219 und 4202 1299) in der Nomenklatur zuletzt genannten      Unterposition zuzuweisen, - Regenhülle (konfektionierte Spinnstoffware): - - aus Gewebe aus Spinnstoffen, - - am unteren Rand gesäumt und mit einem Kordelzug mit Stopper versehen, - - entsprechend der Form des Motorradkoffers gearbeitet, - - lose in den Motorradkoffer eingelegt, - Befestigungsmaterial, - - vier Bänder aus Gewebe aus Spinnstoffen; an einem Ende mit einer Klettverschlussschlaufe,      am anderen Ende mit einer Klemmschnalle, - der Motorradkoffer stellt sich aufgrund der Formstabilität und des Gesamteindrucks als   ein den Koffern ähnliches Behältnis dar, - der Motorradkoffer bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf   die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Den Koffern ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

DEBTI3022/26-142021299

Motorradkoffer, sog. Tankrucksack, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen, - - am Deckel und teilweise am Bodenteil sowie an ca. 2,5 cm hohen Streifen an den beiden      Längsseiten mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - - am Bodenteil in der Mitte mit einer Platte mit einer Außenseite aus Kunststoff zum Befestigen     des Koffers an einem Motorrad, - - an der Oberseite mit einem Handtragegriff in Form eines Klettbandes, - - an der Rückseite mit einem Handtragegriff, - - an beiden Längsseiten mit einer angenähten, kurzen Schlaufe, - - an der Vorderseite und an den Längsseiten mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach, - - das Hauptfach ist mit einem entlang des oberen Rands an drei Seiten umlaufenden      Reißverschluss versehen, - - - an der Deckelinnenseite mit einem netzartigen Reißverschlussfach ausgestattet, - - - innen mit vier offenen, netzartigen Reißverschlussfächern ausgestattet;        mit einem abknöpfbaren Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - formstabil gearbeitet, - - mit den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 40 cm (Tiefe) x 32 cm (Höhe), - - mit einer Dehnfalte, die von einem umlaufenden Reißverschluss verdeckt wird, - stellt sich aufgrund der Formstabilität und des Gesamteindrucks als ein den Koffern ähnliches   Behältnis dar, - der Spinnstoff bestimmt nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Außenseite   des Motorradkoffers. "Den Koffern ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

DEBTI50997/25-14202129990

Handkoffer, sog. faltbarer Nähkorb, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag Polyester), - an den Seitenteilen und dem Deckel mit eingearbeiteten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - mit einem Handtragegriff auf dem Deckel, - aufklappbar; mit einem entlang des oberen Rands an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert; innen mit einem abklettbaren Nadelkissen, einem offenen, netzartigen Einsteckfach     sowie mit einer herausnehmbaren, zusammenklappbaren, mit Pappe verstärkten Bodenplatte     ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 15 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Handkoffer, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

DEBTI49586/25-14202129990

Reisekoffer, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - an der Stellfläche und teilweise am Bodenteil mit einer Außenseite aus Kunststofffolie, - mit zwei Stellkufen aus Kunststoff, - mit zwei gepolsterten Handtragegriffen, - mit einem ausziehbaren Griff zum Ziehen des Koffers auf zwei Rollen (Trolleyfunktion), - mit vier angenähten, verstellbaren Gurten zur Verengung; davon sind zwei Gurte mit   Schnappverschluss versehen, - auf dem Deckel mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Zahlenschloss ausgestattet, - das Hauptfach ist mit einem entlang des Rands an drei Seiten verlaufenden Reißverschluss   versehen, - - gefüttert; innen am Deckel und am Bodenteil jeweils mit einer Abdeckung aus Spinnstoffen     mit einem an drei Seiten umlaufenden Reißverschluss ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 49 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Reisekoffer, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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