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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/4301/09-19503004990

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht handgearbeitet, aus Holz, sog. Schaf stehend, Art.-Nr. 8207. Es handelt sich um ein ca. 4 cm hohes, stehendes, kindlich gestaltetes, Spielzeugschaf. Es ist aus stabilem Holz (charakterbestimmend im Hinblick auf den Umfang) gefertigt. Lediglich der Schwanz ist aus textilem Material gefertigt. Das Schaf ist mit einem aufgemalten, lachenden Gesicht und blauen Punkten auf dem hellen Körper versehen und dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/4301/08-185166090

Multifunktionsofen, - mit verschiedenen elektrischen Heizsystemen (Mikrowelle mit 900 Watt, Grill mit 1150 Watt und Heißluft mit 1900 Watt), in einem Gehäuse mit einem Garraum von 26 Litern, mit nach vorne zu öffnender Garraumtür und verschiedenen Bedienvorrichtungen, - Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen (ohne kennzeichnende Hauptfunktion), - zum Backen, Braten, Grillen oder Erwärmen von Lebensmitteln. "Elektrowärmegerät für den Haushalt (Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen - ohne kennzeichnende Hauptfunktion); Multifunktionsofen"

DEF/4301/08-16202139090

Mantel für Frauen, sog. Daunen-Mantel Black Forest Zermatt, Artikel 15123, Größe XXL, siehe Foto, - aus 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt. Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - wattiert (lt. Antrag 70% Daunen und 30% Federn) und abgesteppt gefüttert; zusätzlich mit einem leichten Innenfutter ausgestattet, - mit einem Stückgewicht von mehr als 1 kg, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: 92 cm), - mit einer durch Reißverschluss abtrennbaren Kapuze mit einer Randeinfassung aus Wirkplüsch, - mit einem hohen Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss und einer Patte von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, - mit einem durch Schlaufen gezogenen Gürtel (somit kein Parka), - vorn mit vier aufgesetzten Taschen, - mit einem geraden Abschluss am unteren Rand; mit ca. 40 cm hoch reichenden Seitenschlitzen mit Reißverschlüssen, - wird über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen.

DEM/4301/07-18519819590

Tragbarer CD-Spieler - aus einer Abspielvorrichtung mit Laserabnehmersystem und Signalelektronik in einem flachen Gehäuse (Abmessungen: 130 x 35 x 140 mm) mit Speicherkarteneinschub, Batteriefach, USB-Buchse und weiteren Anschlussbuchsen, über Kabel verbunden mit einer Fernbedienung mit Display, - zur Tonwiedergabe von Compact Discs und von Speicherkarten sowie zur Tonaufnahme auf Speicherkarten, - zusammen mit Beipack (Netzadapter und Ohrhörer) in einer gemeinsamen Verkaufs- verpackung. Der CD-Spieler bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonwiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, optische und Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend, mit eingebauter Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, kein Magnetbandgerät, in funktioneller Einheit mit Kabelfernbedienung und in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack - CD-Player mit Speicherkarteneinschub"

DEF/4301/07-16403999399

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Art.-Name: Lowvitation Lux Wn`s, Art.-Nr.: 182592"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Funktionalität (u.a. im Fersenbereich bei lateralen Bewegungen instabil) nicht für Sportzwecke.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

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