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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEB/4302/09-19503009990

Anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, aus Holz, nicht handgearbeitet, sog. Palme hellgrün, Art.-Nr. 8214. Es handelt sich um eine ca. 8 cm hohe und 1,8 cm breite Palmendarstellung aus stabilem, farbig lackiertem Holz. Sie dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

DEM/4302/08-185166090

Multifunktionsofen, - mit verschiedenen elektrischen Heizsystemen (Mikrowelle mit 900 Watt, Grill mit 1250 Watt und Heißluft mit 1550 Watt), in einem Gehäuse mit einem Garraum von 42 Litern, mit nach vorne zu öffnender Garraumtür, 4-fach Drehspieß und verschiedenen Bedien- vorrichtungen, - Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen (ohne kennzeichnende Hauptfunktion), - zum Backen, Braten, Grillen oder Erwärmen von Lebensmitteln. "Elektrowärmegerät für den Haushalt (Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen - ohne kennzeichnende Hauptfunktion); Multifunktionsofen"

DEF/4302/08-161121100

Trainingsanzug, sog. Trainingsanzug/ Jogginganzug (PJN 48595), Größe L, siehe Fotos, - bestehend aus einem Oberteil und einer langen Hose, - gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - aus verschiedenen 0,8 mm dicken, einfarbigen und buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle, - ungefüttert, - erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen bei der Ausübung eines Sports getragen zu werden; erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Trainingsanzug, - Oberteil: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 72 cm) -- mit einer angenähten Kapuze mit Kordelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, -- mit langen Ärmeln mit verengenden Abschlüssen, -- vorn mit zwei großen, aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, -- am unteren Rand mit einem angesetzten, verengenden Bund, - lange Hose: -- in der Taille abschließend mit einem elastischen Bund mit Kordelzug, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- seitlich mit eingesetzten, offenen Taschen und einer aufgesetzten Gesäßtasche, -- mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen gesäumt.

DEM/4302/07-18519811500

Batteriebetriebenes Kassettenabspielgerät - aus analogem Magnetbandkassettenlaufwerk mit Antriebsmotor und Tonfrequenz- verstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 110 x 90 x 25 mm) mit Batteriefach, Bedien- elementen und Anschlussbuchsen für Kopfhörer sowie Netzadapter, - zur Tonwiedergabe analoger Audio-Magnetbandkassetten, - zusammen mit Kopfhörer als Beipack in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Kassettenabspielgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonwiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, magnetische Aufzeichnungsträger verwendend, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, Kassettenabspielgerät im Taschenformat, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Kopfhörer"

DEF/4302/07-16403911399

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Art.-Name: Reptile Mid, Art.-Nr.: 344245"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (teilweise Schlangenlederimitat; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Verstärkungsteilen aus Leder, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel, jedoch nicht die Wade bedeckend (Schafthöhe ca. 11,5 cm bei Schuhgröße 42), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit Schnürsenkelverschluss, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modische Gestaltung mit Schlangenlederimitat) nicht für Sportzwecke.

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Einreihungsleitfaden

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