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Angaben: Bezeichnung/Warenart: Basaltgarn - Verwendungszweck: zum Verweben zu Basaltgewebe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Garn aus goldbraunen Faser-Bündeln, aufgerollt auf einem Pappkern mit einem Etikett mit u.a. dem Aufdruck "ASA.TEC classico Roving". Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Basaltgarn um eine Ware aus Steinen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

Multifunktionsofen, - mit verschiedenen elektrischen Heizsystemen (Mikrowelle mit 900 Watt, Grill mit 1150 Watt und Heißluft mit 1900 Watt), in einem Gehäuse mit einem Garraum von 26 Litern, mit nach vorne zu öffnender Garraumtür und verschiedenen Bedienvorrichtungen, - Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen (ohne kennzeichnende Hauptfunktion), - zum Backen, Braten, Grillen oder Erwärmen von Lebensmitteln. "Elektrowärmegerät für den Haushalt (Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen - ohne kennzeichnende Hauptfunktion); Multifunktionsofen"

Schal, siehe Foto, - laut Antrag in den Abmessungen 88 cm x 12 cm, - aus einfarbigen, doppelt gelegten und miteinander vernähten Plüschgewirken aus laut Antrag 100% synthetischen Chemiefasern; an der Längsseite nach 12 cm mit einer ca. 14 cm großen, gefütterten Öffnung, durch die der Schal gebunden werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einer Applikationsstickerei verziert.

Batteriebetriebenes Kassettenabspielgerät - aus analogem Magnetbandkassettenlaufwerk mit Antriebsmotor und Tonfrequenz- verstärker in einem Gehäuse (Abmessungen: 113 x 92 x 36 mm) mit Batteriefach, Bedien- elementen und Anschlussbuchsen für Kopfhörer sowie Netzadapter, - zur Tonwiedergabe analoger Audio-Magnetbandkassetten, - zusammen mit Kopfhörer als Beipack in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Das Kassettenabspielgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonwiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 5000 erfasst, magnetische Aufzeichnungsträger verwendend, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung, kein Diktiergerät, Kassettenabspielgerät im Taschenformat, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Kopfhörer"

Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Art.-Name: Lynks Wn`s, Art.-Nr.: 183184"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff, - mit Schnürsenkelverschluss und Überschlaglasche, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modisch gestaltetes Oberteil mit Lochmuster) nicht für Sportzwecke.