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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEBTI384/26-14303900000

Katzenspielzeug aus Pelzfellen, Foto siehe Anlage, - in Form einer Katzenspielangel, - aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Haltestab und   einem Anhänger, - Haltestab: - - aus einem ca. 30 cm langen Stab aus klarsichtigem Kunststoff, - - innen mit einem farbigen Geflecht aus synthetischen Monofilen und fünf kleinen Kügelchen      aus unedlem Metall befüllt, - - mit einer ca. 27 cm langen Verlängerung in Form eines Drahts aus unedlem Metall, - - - am Ende ist der Draht zu einer Öse ausgearbeitet, - Anhänger: - - aus einem an einer Gliederkette angebrachten stilisierten Insekt, - - - mit einem Korpus aus doppellagig zusammengeklebten Pelzfellen, - - - - laut Untersuchungsergebnis: mit dem Haarkleid gegerbtes und zugerichtetes Fell von Tieren, - - - mit vier flachen Flügeln aus Kunststofffolie, - - - mit einem Kopf in Form eines Pompons aus Spinnstoff, - - mit einer am oberen Ende befestigten Schelle aus unedlem Metall, - - mittels eines Karabinerhakens an der Öse des Haltestabs befestigt, - der Anhänger bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   als Katzenspielzeug den wesentlichen Charakter der Ware, - das Pelzfell bestimmt aufgrund des Umfangs den wesentlichen Charakter des Anhängers, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und   des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt und in einem Kunststoffbeutel verpackt. "Andere Ware (Katzenspielzeug) aus Pelzfellen"

DEBTI50419/25-14303900000

Handtasche aus Pelzfellen, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis aus Pelzfellen, - - mit dem Haarkleid gegerbtes und zugerichtetes Fell von Tieren, - - aufgeklebt auf einer Unterlage aus Zellkunststoff, - an den Schmalseiten mit einem aufgenähten Streifen aus Leder, - am Bodenteil mit einem aufgenähten, rechteckigen Zuschnitt aus Leder, - mit einem Futter aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren Tragegriff aus Leder; an einer Seite mit einem herzförmigen   Karabinerhaken aus unedlem Metall an der Handtasche befestigt, - mit zwei abnehmbaren Schultertrageriemen in Form von Gliederketten aus unedlem Metall, - am oberen Ende mit einer Überlappung mit einem integrierten, magnetischen Verschluss, - - innen mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 23 cm (Höhe) x 8 cm (Tiefe), - das Pelzfell bestimmt aufgrund des Umfangs und der Zierwirkung den wesentlichen Charakter   der Handtasche, - keine Einreihung als Handtasche in die Position 4202, da es sich bei Pelzfellen um keinen für   Handtaschen (Behältnis des 2. Teils des Positionswortlauts) zugelassenen Stoff handelt. "Andere Ware (Handtasche) aus Pelzfellen"

DEBTI24489/23-14303900000

Bezug aus Pelzfellen für eine Wärmflasche, Foto siehe Anlage, - aus Pelzfellen, - - aus einem mit dem Haarkleid gegerbten und zugerichteten Fell vom Lamm (laut Antrag), - entsprechend der Form einer Wärmflasche mit Einfüllstutzen gearbeitet, - mit einer Öffnung mit Überlappung zum Einschieben der Wärmflasche, - mit einem Verschluss in Form eines angenähten Knopfes, um den eine elastische Kordel gewickelt wird, - mit den Abmessungen: ca. 40 cm (Höhe) x 24 cm (Breite). "Andere Ware (Bezug für eine Wärmflasche) aus Pelzfellen"

DEBTI16558/20-14303900000

Kissen aus Pelzfellen, sog. Schaffell Kissen, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer Kissenhülle (Bezug), - - aus Pelzfellen an einer Seite der Kissenhülle, - - - einem mit dem Haarkleid gegerbten und zugerichteten Fell vom Schaf (laut Antrag), - - aus Gewirken aus Spinnstoffen (laut Antrag: 100 % Polyester) an der anderen Seite der Kissenhülle, - - das Pelzfell bestimmt aufgrund seiner Zierwirkung den wesentlichen Charakter der Kissenhülle, - - an der aus Spinnstoffgewirken bestehenden Seite mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - - in den Abmessungen von ca. 32 cm x 32 cm, - - in verschiedenen Farben, - einem herausnehmbaren Kissen (den Bettausstattungen ähnliche Ware), - - mit einer Hülle aus einem Spinnstofferzeugnis, - - mit einer Füllung aus einem Wattierungsstoff aus Spinnstoffen (laut Antrag: 100 % Polyester), - die Kissenhülle aus Pelzfellen bestimmt nach dem Wert und dem äußeren Erscheinungsbild   (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware (Kissen) aus Pelzfellen"

DEBTI15201/19-14303900000

Ware aus Pelzfellen (Katzenspielzeug), sog. Maus auf Ball, Fotos siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einem Ball aus Kunststoff, - - - mit einem Durchmesser von ca. 5,5 cm, - - - mit einem eingesteckten Stiel aus Kunststoff, - - - beschwerend befüllt mit rasselnden Kleinteilen, - - einer Maus: - - - auf den Stiel gesteckt, - - - mit einem einfachen Kunststoffkorpus; befüllt mit rasselnden Kleinteilen, - - - annähernd vollständig überzogen mit weißem, laut Untersuchungsergebnis natürlichem Pelzfell, - - - mit Augen und einer Schnauze aus Kunststoff, Ohren aus Spinnstoff und einem Schwanz aus gefärbten Daunen, - der Kunststoff und das Pelzfell sind im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck (Katzenspielzeug) gleichbedeutend, die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 /4303) der in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - an einem bedruckten Pappanhänger aufgemacht. "Andere Ware (Katzenspielzeug), aus Pelzfellen"

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