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Angaben: Bezeichnung/Zusammensetzung: Kaolin (Handelsbezeichnung Icekap K) / Burgess - wasserfreie kalzinierte Typen - Verwendungszweck: Füllstoff. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: cremefarbene, teils pulverisierte, teils bröckelige Substanz. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um Kaolin, auch gebrannt, der Position 2507 des EZT.
Multifunktionsofen, - mit verschiedenen elektrischen Heizsystemen (Mikrowelle mit 900 Watt, Grill mit 1250 Watt und Heißluft mit 2050 Watt), in einem Gehäuse mit einem Garraum von 30 Litern, mit nach vorne zu öffnender Garraumtür, einem "Dampfkochtopf" (bestehend aus Dampf- haube, Dampfplatte und Wasserschale) und verschiedenen Bedienvorrichtungen, - Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen (ohne kennzeichnende Hauptfunktion), - zum Backen, Braten, Grillen oder Erwärmen (einschließlich Dampfgaren) von Lebens- mitteln. "Elektrowärmegerät für den Haushalt (Multifunktionsgerät aus Mikrowellengerät, Grill und Backofen - ohne kennzeichnende Hauptfunktion-); Multifunktionsofen"
Glasware zur Innenausstattung, sog. Kerzenleuchter "Kristall" aus Glas, Art.-Nr. 69132.00 und 69133.00, siehe Fotos, - Glasware zur Innenausstattung in Form eines Kerzenständers, -- aus gewöhnlichem, farblosem Glas, -- mit einem runden mit Facetten versehenen Fuß, einem ca. 8 (bzw. 4) cm hohen Schaft, der mit zwei (bzw. einer) facettierten Kugeln und einer tellerförmigen Halterung für eine Kerze mit einem ca. 0,5 cm hohen Rand und einem Innendurchmesser von ca. 8 cm versehen ist, -- mit einer Höhe von ca. 11,5 (bzw. 8) cm, -- augenscheinlich mechanisch gefertigt, -- keine Einreihung als nichtelektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405, da die Ware keine spezielle Aufnahmevorrichtung (z.B. Dorn, Klemme, Steckhülse) für eine Kerze aufweist.
Plattenspieler mit Lautsprechern - aus Plattenteller, Tonabnehmer mit Diamantnadel an einem Tonarm, Tonfrequenzverstärker, Lautsprechern und Stromversorgung in einem Gehäuse (Abmessungen: 335 x 280 x 135 mm) mit klappbarem Deckel und Bedienelementen, - zur Tonwiedergabe von Schallplatten einschließlich Tonfrequenzverstärkung und Wieder- gabe über Lautsprecher. "Tonwiedergabegerät für Schallplatten, nicht von den Unterpositionen 8519 2010 bis 8519 8195 erfasst, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung, Schallplattenspieler"
Freizeitschuhe (lt. Antrag: "Art.-Name: Onah Snake, Art.-Nr.: 183425"), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kautschuk; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder (teilweise Schlangenlederimitat), - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. modische Gestaltung mit Schlangenlederimitat) nicht für Sportzwecke.