Zollsuche

"Trockenwunder, Schluss mit Feuchtigkeit, Artikel 18.691" - Luftentfeuchter, bestehend aus Holzkohle aus Bambus (lt. Antragsangaben), in Pulverform, verpackt in einem ca. 32 x 11 cm großen Säckchen aus Spinnstoffvlies, - dient der Beseitigung von Gerüchen, Feuchtigkeit, usw. in Fahrzeugen, Wohnwagen, Booten, Schränken etc., - wird nicht aus Somalia ausgeführt (lt. Antragsangaben). (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Ware wird durch die Holzkohle aus Bambus bestimmt. "Holzkohle aus Bambus, nicht aus Somalia ausgeführt (zusammengesetzte Ware aus Holzkohle -Charakter bestimmend- und Spinnstoffvlies)"

"Luftentfeuchter" - bestehend aus Holzkohle aus Bambus (lt. Antragsangaben), in Pulverform, verpackt in einem ca. 40 x 18 cm großen Säckchen aus Spinnstoffgewirke, - dient der Beseitigung von Gerüchen, Feuchtigkeit usw. in Fahrzeugen, Wohnwagen, Booten, Schränken etc, - wird nicht aus Somalia ausgeführt (lt. Antragsangaben). (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Ware wird durch die Holzkohle aus Bambus bestimmt. "Holzkohle aus Bambus, nicht aus Somalia ausgeführt (zusammengesetzte Ware aus Holzkohle -Charakter bestimmend- und Spinnstoffgewirke); sog. Luftenfeuchter"

"Brikett aus Holzkohle", - verkohltes Holz, zu einem ca. 11,5 x 11,0 cm großen Stück gepresst, mit 7 runden und 7 rechteckigen Löchern durchsetzt, - mit einer von Nadelholz stammenden Struktur des Holzes (lt. Untersuchungsergebnis). "Holzkohle, zusammengepresst, nicht aus Bambus; Brikett aus Holzkohle"

"Deko-Kugel", - aus einem kugelförmigen Korpus aus Styropor, ohne eigene zierende Wirkung (Durchmesser ca. 10,5 cm), - auf der Außenseite vollständig mit Stücken von Holzkohle aus Kokosnussschalen beklebt, - zu Dekorationszwecken. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich in Bezug auf die Verwendung durch die Holzkohle bestimmt. Abbildung siehe Anlage "Holzkohle aus Kokosnussschalen (zusammengesetzte Ware aus Holzkohle -charakterbestimmend- und Kunststoff); sog. Deko-Kugel"

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen rechteckigen Pflanzenkübel mit einem herausnehmbaren Kunststoffeinsatz (Pflanztopf) mit den Abmessungen L 60 x B 20 x H 19 cm. Der Kübel ist unmittelbar aus 0,7 cm breiten Kunststoffstreifen (sog. Polyrattan; Flechtstoff im Sinne von Anmerkung 1 zu Kapitel 46) hergestellt, die in Flächenform miteinander verflochten sind und die Außenseite des Erzeugnisses bilden. Der Pflanzenkübel ist mit einem pulverbeschichteten Gestell aus Stahl verstärkt. Das Erzeugnis wird in den Farben braun, schwarz, grau und cremefarben angeboten. Zwei Pflanzkübel sind gemeinsam in Warenzusammenstellung mit Montagehalterungen für die Balkonbrüstung in einem Pappkarton verpackt. Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Pflanzkübel den Charakter der Warenzusammenstellung. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Zierwirkung bestimmen hier die Flechtstoffe den Charakter der Kübel. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".