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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/4406/09-174199990

"Wärmeleitelement"; es handelt sich um mit Zinn überzogene Erzeugnisse aus Kupfer, bestehend aus einem Stift mit Spitze (Länge etwa 5 mm) und einem runden, scheibenförmigen Kopf (Durchmesser etwa 8 mm) mit gezahntem Rand. Die Erzeugnisse werden auf Leiterplatten eingepresst, die Bestandteil der Steuerung von Zusatzheizungen in Kraftfahrzeugen sind und dienen dazu, die Wärme von der Platine abzuleiten (Kühlfunktion). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer" zur Unterposition 7419 9990 der Kombinierten Nomenklatur.

DEM/4406/08-18543709099

Signal-Verteilverstärker - aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung in einem Gehäuse (Abmessungen: ca. 73 x 39 x 27 mm) mit einem Videoeingang, zwei Videoausgängen und einem Stromkabel, Abbildung s. Anlage, - zum Verstärken und Aufteilen eines eingehenden Videosignals gleichzeitig auf zwei Ausgänge, - zusammen mit zwei Videokabeln in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der Signal-Verteilverstärker bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen (Video-Verteilverstärker in Warenzusammenstellung mit nicht charakter- bestimmenden Videokabeln)"

DEF/4406/08-162082100

Schlafanzug für Frauen, sog. Pyjama, Order A 38390, Größe S, siehe Fotos - aus 0,6 mm dicken, bedruckten Geweben aus lt. Antrag 100 % Baumwolle, - nach Schnitt (weit geschnitten), Ausstattung, Material und Farbe (Kopf von Minnie Mouse und Pünktchen in kleingemustertem Alloverdruck) erkennbar dazu bestimmt, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung im Bett getragen zu werden, - Oberteil: -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 66 cm), -- mit einem Reverskragen, -- mit langen Ärmeln mit geraden Blenden, mit einem schmalen, kontrastfarbenen Gewebeband verziert, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung), -- mit einer aufgesetzten Brusttasche, mit einem aufgenähten, kontrastfarbenen Gewebeband verziert, -- am unteren, leicht gerundeten Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - lange Hose: -- in der Taille abschließend, mit einem teilweise elastischem Taillenbund mit einem flachen Zugband, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- mit knöchellangen, weiten Hosenbeinen, mit geraden Abschlussblenden mit einem schmalen, kontrastfarbenen Gewebeband verziert.

DEM/4406/07-18548909099

Gehäuse für fasergekoppelte Laserdiode (Abb. siehe Anlage), - Metallgehäuse, mit zwei elektrischen Anschlussstücken und eiem Anschluss für ein Faserpigtail, - nach Aufnahme einer Laserdiode und eines Glasfaserpigtails zur Verwendung in Geräten unterschiedlicher Bereiche bestimmt (in Faserlasern oder in Faserverstärkern für die Datenübertragung). "Elektrisches Teil von Maschinen, Apparaten und Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Speicher - Gehäuse für fasergekoppelte Laserdiode"

DEF/4406/07-16403919899

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Reißverschluss auf der Innenseite ausgestatten, - auf der Außenseite mit einem Zierschnallenverschluss versehen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel und die dickste Stelle der Wade bedeckend (Schafthöhe: ca. 32 cm bei Größe 37), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - mit einem ca. 7,5 cm hohen Absatz, - für Frauen, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung nicht für Sportzwecke

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI