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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI32119/21-14414009000

Holzrahmen (Abbildung siehe Anlage) - aus einem rechteckigen Rahmen aus naturfarbenen Holzleisten aus Kiefern-   holz (lt. Antragsteller), mit einer abnehmbaren, hell lackierten Rückwand aus   Kiefernholz sowie zwei rückseitig angebrachten Bilderhaken aus unedlem   Metall, Abmessung ca. 30 x 40 cm, - zur Verwendung als Bilderrahmen oder Rahmen für Stickbilder. „Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz im Sinne der zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, sog. Holzrahmen“

DEBTI18684/21-14414009000

Rahmen mit Rattan und Klammern, Art. 266530 (Abbildung siehe Anlage), - aus einem rechteckigen weiß-lackierten Holzrahmen aus Holzfaserplatten   (MDF, Pinus Radiata, lt. Antragsteller), einer Rückwand aus einer Holzfaserplatte,   auf welcher ein Rattangeflecht auf einer Pappunterlage aufgebracht ist, mit einer   Jutekordel mit vier Klammern aus unedlem Metall, an welchen vier Bilddrucke   nebensächlicher Art angebracht sind, auf der Rückseite mit Metallverschlüssen   und drei Aufhängevorrichtungen versehen, in den Abmessungen (LxHxB):   65 cm x 22 cm x 3 cm, - zum Aufhängen von z.B. Bildern, Fotografien und Notizen, - in einer Kunststofffolie verpackt. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird hinsichtlich des Wertes durch das Holz bestimmt. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegel oder dergleichen, nicht aus tropischem  Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus einem Rahmen aus Holz -charakterbestimmend-, Flechtstoff, Papier, Spinnstoff, unedlem Metall und Bilddrucken); sog. Rahmen mit Rattan und Klammern"

DEBTI49254/20-14414009000

"Bastelset Bilderrahmen mit Mosaiksteinen" Warenzusammenstellung bestehend aus: - zwei Bilderrahmen aus Massivholz (Kiefer, laut Antragsteller), mit einer Rückseite aus MDF,   einem Ausschnitt zur Aufnahme eines Bildes und einer Aufstellstütze, rechteckig ca. 21 x 21 cm, - Mosaiksteine in verschiedenen Farben, in eckiger und runder Form, zwei Plastikspachteln,    zwei Flaschen Flüssigkeitskleber, zwei Tüten - je 80g - Gips (Beipack), zum Dekorieren der   Bilderrahmen (kein Spielzeug/Bastelset der Position 9503), - zur Verwendung als Bilderrahmen, - zusammen verpackt in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung zur Abgabe an den   Endverwender. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Bilderrahmen bestimmt. "Rahmen aus Holz für Bilder oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen  Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht  charakterbestimmendem Beipack) - Bastelset Bilderrahmen mit Mosaiksteinen"

DEBTI932/21-14414009000

Bildkartenständer für Kamishibai (Abbildung siehe Anlage) - rechteckiger Wechselrahmen (ca. 46 x 32 x 6,2 cm) mit rechteckigem Bildausschnitt (ca. 38 x 26 cm)   und zwei klappbaren, mit Metall-Scharnieren befestigten Flügeltüren, aus Birkensperrholz (lt. Antrags-   angaben), innen schwarz lackiert, außen naturbelassen, zum Aufstellen auf Tischen oder in Regalen, - dient der Aufnahme mehrerer, in Reihenfolge gestapelter Bilder (nicht Gegenstand dieser Auskunft),    die während des Erzählens einer Geschichte zur Ünterstützung nacheinander wieder heraus   gezogen werden. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegeln oder dergleichen, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, sog. Bildkartenständer für Kamishibai"

DEBTI32946/20-14414009000

Bilderrahmen Haus 2-er Set Koala/Hase, Art. 15946 (Abbildung siehe Anlage), - zwei hausförmiger Rahmen aus massiven Kiefernholzleisten (lt. Antrag), mit   innenliegendem Rahmen aus Faserplatten (MDF) mit rechteckigem Ausschnitt,   darin passgenau eingesetzter Kunststofffolie und bedruckter Papiereinlage   (Druck nur nebensächlicher Art), mit einer Rückwand mit Standfuß aus Holz   faserplatte, befestigt durch Metallklammern, mit einem auf den Rahmen aus   Faserplatten geklebten Zierelement aus Faserplatten (MDF) in Form eines bemalten   Koala- bzw. Hasenkopfes, in den Abmessungen: ca. 17,5 x 26 x 2 cm, - dient dem Einlegen auswechselbarer Bilddrucke, Fotografien oder dergleichen. Der Charakter der Ware wird bezüglich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfanges durch die Rahmen aus Holz bestimmt. "Holzrahmen für Bilder, Fotografien, Spiegeln oder dergleichen, anderer als aus tropischem Holz  im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Rahmen  aus Holz - charakterbestimmend- Kunststoff und Bilddruck); sog. Bilderrahmen Koala/Hase"

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1 095 HS4

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