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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEF/4415/09-161103091

Pullover für Männer, sog. Soft Shell Shirt "Pugari", Größe L - aus einem 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus verschiedenen Gewirken und einer Zwischenlage aus Kunststofffolie (kein Zellkunststoff), die im Querschnitt nicht mit bloßem Auge wahrnehmbar ist (nicht aus Meterware der Position 5903 und damit keine Kleidung der Position 6113), - nicht gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 73 cm), - mit einem pullovertypischen, hohen Kragen (u.a. deshalb keine Hemdbluse der Position 6106), - vorn mit einer nicht durchgehenden, bis in die Kragenspitzen reichenden Öffnung, mit Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, - hinten mit einer eingesetzten Tasche mit Reißverschluss, unterhalb der Taille, - am unteren, nicht verengenden Rand gesäumt.

DEM/4415/08-18409990000

Kurbelgehäuse - aus einem spezifisch gefertigten, im Querschnitt etwa V-förmigen Metallkörper mit zahlreichen Bohrungen und speziellen Aussparungen für acht Zylinder, mit einer Länge von ca. 745 mm, - zur Verwendung als Kurbelgehäuse für einen 8-Zylinder-V-Dieselmotor. "Teil, erkennbar ausschließlich für Kolbenverbrennungsmotoren mit Selbstzündung der Position 8408 bestimmt, kein Teil für Luftfahrzeugmotoren - sog. Kurbelgehäuse"

DEF/4415/08-161043300

Jacke für Frauen, sog. Damenstrickjacke, Größe 38/40, siehe Foto, - aus 2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 50% Baumwolle und 50% Acryl (synthetische Chemiefasern), - ungefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 57 cm), - mit einem Reverskragen und einer Kapuze, - in Längsbahnen sowie mit einem Rückensattel gearbeitet, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem zweireihigen Knopfverschluss von rechts über links (Frauenkleidung) - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden umgeschlagen und festgenäht, - mit zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten Bund, - kennzeichnet sich aufgrund des allgemeinen Aussehens und der Ausstattung (u.a. zweireihiger Knopfverschluss mit breitem Untertritt, Rückensattel und Bahnenschnitt) als Jacke (daher kein Kleidungsstück der Position 6110), - wird üblicherweise nicht über jeder anderen Kleidung getragen, somit auch kein Kleidungsstück der Position 6102.

DEM/4415/07-11905329900

Waffeln; Vertrauliche Rezepturangaben lagen vor. Untersuchungsergebnis: rechteckige helle Waffeln (11,3cm;x 3,7cm;x 1,1cm) aus zwei Waffelschichten, mit einer Schicht weißer Creme dazwischen. Geschmack süß, nach Waffel mit Vanillefettcreme. Original verpackt in bunt bedruckter Folie Aufschrift (auszugsweise): "Vanilyali Kremali Gofret, Wafer with Vanilin Cream, 250g" Zutatenliste: Vanillecreme (66%) (Zucker, hydrogenierte pflanzliche Fette, Molkenpulver, Maisstärke, Magermilchpulver, Emulgator (Sojalecithin), naturidentische Aromen (Vanille)), Weizenmehl, Backtrieb- mittel (Ammonium- und Natriumbicarbonat), pflanzliches Öl, Magermilchpulver, Salz, Emulgator (Soja- lecithin) Wassergehalt: weniger als 10 GHT (laut Antragsangaben) Stärke/Glucose*: 25 bis weniger als 50 GHT, Saccharose/Invertzucker/Isoglucose*: 30 bis weniger als 50 GHT, Milchfett**: weniger als 1,5 GHT, Milchprotein**: weniger als 2,5 GHT *: festgestellt gemäß VO(EWG)Nr. 4154/87 vom 22.12.1987, **: laut Antragsangaben Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Waffel mit einem Wassergehalt von weniger als 10 GHT, nicht mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt

DEF/4415/07-16403999899

Freizeitschuhe (Slipper), siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - ohne Verschluss; mit elastischen Spinnstoffeinsätzen, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - für Frauen (u.a. schmaler Schnitt, Keilsohle), - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung nicht für Sportzwecke

TARIC-Nomenklatur

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1 095 HS4

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