Zollsuche

Schneide-/Servierbrett, Art.-Nr. 25577 (Abbildung siehe Anlage) - rechteckiges Brett aus massivem, geölten Teakholz (lt. Antragsteller),   einseitig zu einem Handgriff mit Aufhängeöse gearbeitet, in den   Abmessungen ca. 35x19x1,8 cm (Länge ohne Griff ca. 25 cm), - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, - mit einem bedruckten Papiereinleger in Kunststofffolie verpackt. „Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44, sog. Schneide-/Servierbrett“

"Baumscheibe Teak" (Abbildung s. Anlage) - flaches Schneidebrett aus massivem Teakholz (lt. Antragsteller), mit unregelmäßiger Form, auf der ganzen Oberfläche eben und glatt geschliffen, mit abgeschrägten/abgerundeten Kanten, Durchmesser ca. 35 cm, Höhe ca. 1,8 cm, - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, nicht aus Bambus, aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44"

Es handelt sich um verschieden große (etwa 80 x 180 cm und etwa 80 x 210 cm), durch Pressen und Prägen miteinander verbundene, zweilagige Flächenerzeugnisse mit folgendem Aufbau: - eine Lage aus Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und - eine Lage aus einer dünnen, klarsichtigen Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen 48 Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 1,5 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zusammengefaltet zu je 100 Stück in einem Karton verpackt, jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zum TARIC-Code 4818 90 10 00, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke und dem Gewicht durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen reckteckigen etwa 23 x 16 cm großen, fingerlosen Waschhandschuh. Er besteht aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer äußeren Lage aus Vliesstoff aus Chemiefasern (

Es handelt sich bei dem vorgelegten Warenmuster um ein etwa 80 x 210 cm großes Flächenerzeugnis, bestehend aus einem Vlies aus Zellstofffasern (sog. Tissue) und einer Lage aus Kunststofffolie. Zusätzlich sind zwischen die Lagen acht Spinnstofffäden mit einem Abstand von etwa 8,8 cm parallel zur Längsrichtung eingebracht. Als Laken werden die Erzeugnisse in Krankenhäusern und von Rettungsdiensten zum Abdecken von Betten, Liegen und Tragen verwendet. Sie sind zu 100 Stück in einem Karton verpackt, jedoch nicht für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Waren für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, aus Vliesen aus Zellstofffasern, nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf" zur Codenummer 4818 90 10 00 0, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Dicke durch das Vlies aus Zellstofffasern bestimmt wird.