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Elektrische Tonverstärkereinrichtung (Megaphon) - aus einem Lautsprecher, Schalltrichter, Tonfrequenzverstärker, Mikrofon und Soundmodul in einem Gehäuse mit Bedienelementen, Batteriefach, klappbaren Griff und Trageriemen sowie Batterien, Abbildung s. Anlage, - zum elektrischen Verstärken der durch das Mikrofon eingehenden Signale und zum Umwandeln der verstärkten Signale in Schallwellen - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Abspielen eines unveränderlichen Geräusches (Fußballhymne). "Elektrische Tonverstärkereinrichtung (Kombination aus Megaphon - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Soundmodul)"

Angaben: Bezeichnung: 10tlg. Diamant-Trennscheiben-Satz; Art. 516419 - Material: Harz - Korngröße des Diamantpulvers: #46 (unter 1.000 Mikrometer) - Sonstiges: 7 Stück zur Bearbeitung von Metall; 3 Stück zur Bearbeitung von Steinen. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein rechteckiger, flacher Originalkarton mit u.a. dem Aufdruck "Westfalia - 10TLG. TRENNSCHEIBEN-SATZ 230MM - ART. 51 64 19" enhielt: A) 7 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheiben (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - METALL - 230X3X22.2mm - A30P-BF" auf dem Etikett u. B) 3 mittig gelochte, runde, schwarze, harte, plattenförmige, papierüberzogene Trennscheiben (Abmessungen: Durchmesser: 23,0 cm; Dicke: ca. 3 mm) aus Fasernetz-verstärktem, mit Schleifpulver durchsetztem Kunstharz und u.a. dem Aufdruck "Westfalia - STEIN - 230X3X22.2mm - C36P-BF" auf dem Etikett. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei der Ware um ein Set aus Schleifsteinen und dergleichen, ohne Gestell, zum Trennen, der Position 6804 des EZT.

Gebäck mit Kakaocremefüllung; Analysedaten sowie eine Original-Warenprobe wurden vorgelegt. Umschließung: Bunt bedruckter Kunststofffolienschlauchbeutel, darin eine Kunststoffwanne. Der Aufdruck enthält Angaben zum Produkt (Mozaic Biscuit with Cocoa Cream; 132 g; Zutaten: Kakaocreme (35% (Zucker, hydriertes pflanzliches Fett, Haselnusspaste, Kakaopulver, Emulgator (Sojalecithin), naturidentische Aromastoffe (Haselnuss, Vanillin)), Weizenmehl, hydriertes pflanzliches Fett, Zucker Ei, Kakaopulver, Backtriebmittel (Ammonium- und Natriumbicarbonat)) Inhalt: Sternförmig beigefarben und braun gemusterte, mit einer dunkelbraunen, fettigen Creme gefüllte, runde, kuppelförmige Mürbekekse (Durchmesser ca. 4,4 cm). Geschmack nach gesüßtem, kakaohaltigem Mürbegebäck mit kakaohaltiger Fettcremefüllung. Wassergehalt im Keksanteil: weniger als 12 GHT (abgeleitet aus den Antragsangaben) Fett im Keksanteil: weniger als 35 GHT (abgeleitet aus den Antragsangaben) Stärke/Glucose*: 5 bis weniger als 25 GHT Saccharose/ Invertzucker/Isoglucose*: 30 bis weniger als 50 GHT Milchfett* und Milchprotein*: nach den Antragsangaben nicht enthalten *: gemäß VO (EWG) 4154/87 vom 22.12.1987 Backware, auch kakaohaltig, gesüßte Kekse, weder mit Schokolade noch mit kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder bedeckt, mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 8 GHT, keine Doppelkekse.

Glasware zur Innenausstattung, sog. Glasschale inkl. Dekosteinen, Schwimmblüten, Kerzenhaltern und Teelichtern, verpackt in einem Karton, siehe Foto, Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Innendekoration), in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer kegelförmigen Zierschale mit Fuß, - - aus augenscheinlich gewöhnlichem, ungefärbtem Glas, - - mechanisch gefertigt, - - mit einem Durchmesser (oben) von ca. 16,5 cm und einer Höhe von ca. 16 cm, - zwei runden, oben offenen, bauchigen und nach unten hin spitz zulaufenden Zierglasgefäßen ohne Standfläche, sog. Schwimmkerzenhalter, - - aus augenscheinlich gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt, - drei künstlichen Blüten, - - aus mehreren Teilen (Spinnstoffzuschnitten) durch Ineinanderstecken und Kleben miteinander verbunden, unten mit einem Styroporfuß, sog. Schwimmblüten, - einer kleinen Kunststofftüte mit zerkleinerten, grün gefärbten Steinen (augenscheinlich Quarzsplitt), - zwei Teelichtern (Wachs mit Docht in Alunäpfchen eingegossen), - die Zierschale soll mit Wasser befüllt werden; die gefärbten Steine, die Schwimmblüten und die Schwimmkerzenhalter mit Teelichtern werden eingelegt, - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmt die Zierschale aus Glas gegenüber den gefärbten Steinen, den Schwimmblüten, den Schwimmkerzenhaltern aus Glas und den Teelichtern (Verbrauchsmaterial) den wesentlichen Charakter der Waren- zusammenstellung, - die Waren sind gemeinsam in einer handelsüblichen Verkaufsumschließung verpackt, - keine Zuweisung zu Pos. 9405 als nichtelektrischer Beleuchtungskörper, weil es sich nicht um einen herkömmlichen Beleuchtungskörper handelt und die Schwimmkerzenhalter nicht passgenau zur Aufnahme der Teelichte sind.

Stickerei (lt. Antrag: �Santiago 12341 creme�) - als Meterware auf Rollen, - (lt. Antrag) mit einer Breite von 135 cm, - keine Ätzstickerei, - mit einem Stickgrund aus Geweben aus Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), - auf diesen Grund sind mittels Stickfäden florale Muster aufgestickt, - mit einem Wert (lt. Antrag) von mehr als 17,50 EURO je kg Eigengewicht