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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/4421/08-18539311090

Kompakt-Leuchtstofflampe, - mit drei Leuchtstoffröhren in U-Form, mit einem beidseitig gesockelten Kunststoffgehäuse (R7s) mit integriertem elektronischen Vorschaltgerät und Spiegelreflektor, - mit einer Leistung von 24 Watt, - für eine Spannung von 220 bis 240 VAC, - zur Verwendung als Ersatzlampe für Quarzhalogenlampen. (Abbildung siehe Anlage) "Elektrische Entladungslampe, Glühkathoden-Leuchtstofflampe mit zwei Lampensockeln, nicht für die elektrische Beleuchtung von Luftfahrzeugen"

DEF/4421/08-16803009000

Angaben: Warenart: Zimmerbrunnen aus Echt-Stein - Material: Schiefer - Maße: 20 cm x 20 cm x 20 cm - Sonstiges: mit Zubehör: Transformator und Pumpe. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: Ein Original-Karton enthielt: 1. einen 2-teiligen, kleinen Brunnen aus überwiegend grünem, teils grau u. braun marmoriertem, schieferartigem Gesteinsmaterial mit einem Unterteil aus einer rechteckigen Schale und einem Oberteil aus einer mittig durchbohrten Pyramide aus übereinander angeordneten Gesteinsplatten (Maße des Gesamt-Brunnens (L x B x H): 20 cm x 20 cm x 19 cm - 2. einen Netzteil-Stecker - 3. eine Pumpe mit Schlauch. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend betrachtet. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Brunnens wird der Naturstein aus Schiefer angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Steinbrunnen-Set um eine Ware aus Tonschiefer der Position 6803 des EZT.

DEM/4421/07-18544700000

Optisches Kabel (Lichtwellenleiterkabel), - aus zwei Lichtwellenleitern, jeweils mit einer Hülle aus Kunststoff (Festader), mit Zugentlastungsmaterial in einer Außenhülle, zu einem zweiadrigen Kabel zusammengeschweißt, - mit einer Länge von 1 m, mit Anschlussstücken (SC-Stecker). "Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern"

DEF/4421/07-16403919899

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; ohne Hauptsohle aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit einem Schnürsenkelverschluss und einem Reißverschluss auf der Innenseite, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - den Knöchel und die dickste Stelle der Wade bedeckend (Schafthöhe: ca. 31 cm bei Größe 37), - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - mit einem ca. 3 cm hohen Absatz, - für Frauen (schmaler Schnitt), - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung nicht für Sportzwecke.

DEF/4421/06-158109210

Stickerei (lt. Antrag: �Santiago 12344 braun�) - als Meterware auf Rollen, - (lt. Antrag) mit einer Breite von 135 cm, - keine Ätzstickerei, - mit einem Stickgrund aus Geweben aus Chemiefasern (lt. Antrag: Polyester), - auf diesen Grund sind mittels Stickfäden florale Muster aufgestickt, - mit einem Wert (lt. Antrag) von mehr als 17,50 EURO je kg Eigengewicht

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI