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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/4501/09-17318149990

"Universalschrauben"; es handelt sich um verzinkte Schrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einem Senkkopf mit Kreuzschlitz (Pozidrive) und einem nahezu bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde spanlos selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Abmessungen (Gewindedurchmesser x Gesamtlänge): etwa 5 mm x 60 mm. Die Schrauben sind zu jeweils 200 Stück in einer Verkaufsumschließung verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl" zur Codenummer 7318 1499 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEM/4501/08-185177090

Übertrager-Modul (S0-Modul) - aus zwei Transformatoren (Signalübertragern) und einer stromkompensierten Drosselspule miteinander verschaltet, in einem Gehäuse (Abmessungen 11,3 mm x 7,3 mm x 5,7 mm) mit 16 Anschlussstiften, - zur ausschließlichen Verwendung nach Einbau in ISDN - Anlagen zur Signalübertragung an Schnittstellen. �Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtgebun- denen Netzwerk - Übertrager-Modul�

DEF/4501/08-16911100000

Keramischer Haushaltsartikel zum Tischgebrauch, Gewürzstreuer, siehe Foto, - glasierter, bunt bemalter Gewürzstreuer (Salz- oder Pfefferstreuer) in Form eines stilisierten Hasens mit Osterei und Pinsel in der "Hand", - mit zwei Streulöchern am "Hinterkopf", - an der Unterseite mit einer Nachfüllöffnung mit einem Kunststoffverschluss, - einem Durchmesser von ca. 4,1 cm (dickste Stelle) und einer Höhe von ca. 6,0 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Porzellan (weißer, vollständig verglaster, durchscheinender Scherben, nicht ritzbar, haftet nicht an der Zunge), - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand bei Tisch wird durch die verzierende, figürliche Darstellung weder ausgeschlossen noch eingeschränkt - somit keine Zuweisung als Zier- gegenstand zur Position 6913, - wegen des eigenen Gebrauchswertes der Ware, kein Osterfestartikel der Position 9505.

DEM/4501/07-18541600000

Gefasster piezoelektrischer Kristall, - mit einer nominalen Frequenz von 32.00000 MHz, - in einem SMD-Gehäuse mit 4 Kontaktflächen, - universell verwendbar. "Gefasster piezoelektrischer Kristall"

DEF/4501/07-16109903000

Modisches Unterhemd, sog. Long Shirt Carey #234567, Größe M, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,6 mm dicken, leichten, buntgewirkten Gewirken aus lt. Antrag 95% Polyester und 5% Spandex (Elastomergarn; beides synthetische Chemiefasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 76 cm); kann aufgrund seiner Länge nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück (Rock oder Hose) getragen werden, somit kein Kleid, - mit einem U-bootförmigen, halsfernen, nicht sehr tiefen Halsausschnitt, mit einem doppelt gearbeiteten Rand, der keinen Kragen darstellt (u.a. somit kein Pullover bzw. pulloverähnliches Kleidungsstück der Position 6110), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, damit kein Kleidungsstück der Position 6106, - mit langen, enganliegenden Ärmeln, - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - an den Ärmelenden und seitlich am unteren Rand durch elastische Bänder vertikal leicht gerafft, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI