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"Schnellbauschrauben"; es handelt sich um verzinkte, phosphatierte Schrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einem Senkkopf mit Kreuzschlitz (Philipsdrive) und einem nahezu bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde spanlos selbst formt. Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Abmessungen (Gewindedurchmesser x Gesamtlänge): etwa 3,9 mm x 25 mm. Die Schrauben sind zu jeweils 1000 Stück in einer Verkaufsumschließung verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl" zur Codenummer 7318 1499 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).
Insektenvernichtungsgerät (Abbildung siehe Anlage), - in Form eines Tennisschlägers (Abmessungen B x H: ca. 16 x 44 cm), mit einer dreilagigen Drahtbespannung, einer in den Griff eingebauten mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte, einem Hochspannungserzeuger, einem Tastenschalter, einer Status-LED und einem Batteriefach für zwei AA Batterien, - zur Einspeisung einer Hochspannung in das mittlere Drahtgeflecht, - zur Vernichtung von Insekten bei Berührung des unter Hochspannung stehenden Gitters. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen - Insektenvernichter"
Freizeitschuhe für Kinder, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf dem Oberteil mit Stickereien und Strasssteinchen verziert, - kennzeichnen sich aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung sowohl als Schuhe für den häuslichen Wohnbereich als auch als Fußbekleidung für Gymnastikräume, Turnhallen oder Kindergärten (damit keine Hausschuhe), - mit einem Klettverschluss ausgestattet
Gefasster piezoelektrischer Kristall, - mit einer nominalen Frequenz von 8.000000 MHz, - in einem Gehäuse mit 2 Kontaktstiften, - universell verwendbar. "Gefasster piezoelektrischer Kristall"
Modisches Unterhemd, sog. Long Shirt J.K #233678, Größe S, siehe beigefügtes Foto, - aus 0,9 mm dicken, leichten, einfarbigen Gewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle, - über die Taille reichend (Rückenlänge: 69 cm), - vorn im Brustbereich mit asymmetrisch gearbeiteten Zuschnitten, die von rechts auf links überlappen und das Kleidungsstück optisch als sog. Wickelbluse erscheinen lassen, - mit einem nicht sehr tiefen Halsausschnitt, der am unteren Ende mit einen Einsatz aus bedruckten Gewirken abschließt (unterschreitet nicht die imaginäre Linie zwischen den Achselhöhlen); ohne Öffnung und ohne Verschluss, damit keine Ware der Position 6106, - mit langen, enganliegenden Ärmeln; an den Ärmelenden mit gerippten Bündchen, - mit einer aufgesetzten Kängurutasche unterhalb der Taille, - im linken Brustbereich bedruckt sowie an den Außenseiten der Ärmel und an den Schultern mit schmalen, kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken verziert, - modisch gestaltet; wird unmittelbar auf der Haut getragen, - mit einem ca. 12 breiten, angesetzten, gerippten, nicht verengenden Abschluss am unteren Rand, - kennzeichnet sich nach Schnitt, Ausstattung und Materialdicke (leichtes Gewirke) als Kleidungsstück der Position 6109, somit kein Pullover oder pulloverähnliches Kleidungsstück der Position 6110.