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Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sog. Flaschenverschlüsse in unterschiedlichen Ausführungen. Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem ca. 3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 6 - 8 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Rentier oder Schneemann) ausgeformten Griff aus Polyresin (gefüllter Kunststoff) versehen ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Waren jeweils durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Die Flaschenverschlüsse sind einzeln sortiert in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt bzw. auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".

Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem sog. „Weinstopfen aus Steingut und Kork, Art. 327318“ um einen Flaschenverschluss in unterschiedlicher Ausführung. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 3,3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 5 - 7 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Wichtel oder Lebkuchenmännchen) ausgeformten Griff aus Steingut ausgestaltet ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Ware durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".

Flaschenverschluss, bestehend aus einem ca. 3,0 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der mit einem ca. 3,0 cm hohen, besonders gestalteten Griff aus Kunstharz in Form einer Hibiskusblüte verziert ist. Der konische Korkenstopfen gewährleistet die für die offensichtlich mehrfache Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in UPos. 4504 10 genannt".

Flaschenverschluss Die als "Weinflaschen-Verschluss" bezeichnete Ware besteht aus - einem ca. 34 mm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork und - einem ca. 19 mm hohen, pilzförmigen Griff aus Keramik (lt. Antrag aus Porzellan) mit einem maximalen Durchmesser von ca. 42 mm. Der Stopfen ist durch Kleben mit dem Griff fest verbunden. Der konische Presskorkstopfen gewährleistet die für die offensichtlich mehrfache Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen.

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine ca. 79 cm  x 59 cm x 1,6 cm große Pinnwand aus Presskork, eingefasst in einem Rahmen aus Kiefernholz. Das Board ist gemeinsam mit sechs Steckpins sowie Befestigungsmaterial in einer Kunststofffolie eingeschweißt und als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach dem Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die Pinnwand der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. Der Presskork ist im Hinblick auf den Umfang gegenüber dem Holz als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den Codenummern 4504 1011 00 0 bis 4504 9080 10 0 genannt".