Zollsuche

Flechtstoffmatte, sog. Teppich, in den Gesamt-Abmessungen von ca. 50 x 75 cm, bestehend aus sechs einzelnen quadratischen Matten (in den Abmessungen von jeweils ca. 25 x 25 x 1 cm) aus pflanzlichen Flechtstoffen (lt. Angabe des Antragstellers aus Maisstroh). Die einzelnen Matten sind aus parallel aneinandergefügten Geflechten aus Maisstroh gefertigt und die Geflechte sind -wie auch die Einzelmatten gemeinsam- mit quer liegenden Haltefäden aus Spinnstoff miteinander verbunden. Die Ware ist somit als "Ware aus Flechtstoffen, in Flächenform parallel aneinander gefügt, mit dem Charakter von Fertigware, Matte aus pflanzlichen Stoffen, nicht aus Bambus oder Rattan, aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" in die Codenummer 4601 2910 00 0 einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildungen handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Heidetrieben (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind. Die individuell kürzbare Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Die Matte ist in unterschiedlichen Höhen und Breiten erhältlich (90 x 300 cm; 100 x 300 cm, 150 x 300 cm, 180 x 300 cm, 200 x 300 cm, 180 x 180 cm, 180 x 250 cm, 150 x 250 cm). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildungen handelt es sich bei der sog. "CALIFORNIA Farnwedel Balkon Verkleidung" um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten Farnstängeln (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (H 100 x L 300 cm). Die individuell kürzbare Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinandergefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrocknetem Schilfrohr (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Die auf Länge geschnittenen Schilfrohrhalme sind mehrlagig parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden (L 200 cm). Die in unterschiedlichen Höhen (100 - 200 cm) erhältliche Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneinandergefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine rechteckige Flechtware aus getrockneten, dünnen Bambustrieben (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die parallel aneinandergereiht und durch Bindematerial (dünne Metalldrähte) in Mattenform miteinander verbunden sind (L 300 cm). Die in unterschiedlichen Höhen (90 cm, 150 cm, 180 cm und 200 cm) erhältliche und individuell kürzbare Ware ist zur Verwendung als Wind- und Sichtschutzmatte für den Balkon, Garten oder die Terrasse bestimmt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Flechtstoffe, in Flächenform parallel aneineinander gefügt, auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben, Matten aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht aus Geflechten oder ähnlichen Waren aus Flechtstoffen" eingereiht.