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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/4602/08-144201019

"Frosch/Holz" - Ziergegenstand in Form einer stilisierten Nachbildung eines stehenden Frosches, aus bemaltem Sperrholz (Birke, lt. Antragsteller), mit Armen und Beinen aus unedlem Metall, auf einem Holzsockel, Höhe ca. 15,5 cm, - mit geringfügigen Verzierungen aus Spinnstoff, - zu Dekorationszwecken. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Ware wird durch das Holz bestimmt. "Ziergegenstand aus Holz, nicht aus tropischem Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und Metall), sog. Frosch/Holz"

DEF/4602/08-17013990090

Glasware zur Innenausstattung, sog. Deko-Hänger mit Sternen, Verkaufseinheit: 4 Stück, Art.-Nr.: 97312, siehe Foto, - Dekorationskette zum Aufhängen, - bestehend aus einem großen Stern (Durchmesser ca. 5 cm) und drei kleinen Sternen (Durchmesser ca. 3 cm), - - aus augenscheinlich gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt, - mittels Ringen aus Metalldraht miteinander verbunden, - am oberen Ende mit einer Spinnstoffschlaufe zum Aufhängen, - mit einer Länge von ca. 14 cm, - dient als Dekorationsgegenstand zum Ausschmücken von Wohnungen.

DEM/4602/07-18471900000

Chipkartenlesegerät, - aus sog. Händlermodul aus einer mit Chipkarten-Adaptern, Microcontroller, SRAM- und Flash-Speicher und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung sowie einer sog. Chipkartenkontaktiereinheit aus einer mit einem sog. Mundstück mit Schlitz zum Einführen der Chipkarte und weiteren Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, - mit Anschlussmöglichkeiten und Schnittstellen (Infrarot, RS 232) ausgestattet, - noch über Kabel miteinander zu verbinden und zur Zusammenarbeit bestimmt, - zum Auslesen von Daten auf Chipkarten und Speichern der Transaktionsdaten für unterschiedliche Anwendungszwecke. "Maschine zum Verarbeiten von auf Datenträgern in codierter Form aufgezeichneten Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen - Chipkartenlesegerät (funktionelle Einheit aus Händlermodul und Chipkartenkontaktiereinheit)"

DEF/4602/07-16404199000

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoffen, - auf das Oberteil sind großflächig Verstärkungsteile aus Leder aufgesetzt, - nach der Gesamtkonzeption, Form und Ausstattung (u.a. grobe, schwere Sohle) nicht für Sportzwecke, - mit einem Schnürsenkelverschluss, - knöchelbedeckend.

DEF/4602/06-161103099

Pulloverähnliches Kleidungsstück für Frauen, Artikel 200040 Iod, Größe S, siehe Foto, - aus verschiedenen, 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 95% Polyamid und 5% Elastan (beides synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: 67 cm); vorn ca. 9 cm kürzer gearbeitet, - mit einem pullovertypischen, hohen Kragen (u.a. deshalb keine Hemdbluse der Position 6106 und auch kein Kleidungsstück der Position 6109), - vorn mit einer nicht durchgehenden Öffnung mit einem von der Brustmitte bis in die Kragen- spitzen reichenden Reißverschluss; an der Kragenspitze mit einer von rechts auf links überlappenden Patte (Frauenkleidung), die den Zipper in geschlossenem Zustand verdeckt und so ein Reiben des Zippers am Hals oder Kinn vermeidet, - mit kurzen Ärmeln; mit reflektierenden Paspelierungen, - auf der Rückseite mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem elastischen, rutschhemmenden Haftgummi ausgestattet, der nicht verengend wirkt.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI