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Hundekekse Antragsangaben: Moni-Skin. Rezeptur: 2400 g Vollkorndinkelmehl, 340 g Kräutermischung, 1000 g Hüttenkäse, 10 g Eier. Beschaffenheit der vorgelegten Warenprobe: braunes, ca. 3 x 2 x 1,5 cm großes, unregelmäßig geformtes, hartes Gebäck (Kekse) in einem 250-g-Originalfolienbeutel mit Etikett, einer Aufmachung für den Einzelverkauf entsprechend. Etikett-Text (Auszug): "Moni-Skin gegen Fell und Hautprobleme. Moni's Hunde-Bäckerei. Ergänzungsfuttermittel für Hunde. Zur Belohnung zwischendurch". Aufgrund der Aufmachung als Hundefutter ist eine Verwendung zur menschlichen Ernährung grundsätzlich ausgeschlossen. Stärke in der Ware*: mehr als 30 GHT Milcherzeugnisse in der Ware**: weniger als 10 GHT *) Errechnet aus dem Stärkegehalt der eingesetzten Müllereierzeugnisse. **) Errechnet aus dem Laktosegehalt der eingesetzten Milcherzeugnisse multipliziert mit dem Faktor 2. Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art, Hunde- und Katzenfutter, in Aufmachung für den Einzelverkauf, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 GHT, keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als 10 GHT.
Multifunktionaler digitaler Fotoapparat - mit einem CCD-Bildsensor, Objektiv, elektronischem Verschlusssystem, eingebautem Blitz, 2,0" TFT-Farbbildschirm, internem 27 MB Speicherbaustein und Speicherkartenschacht in einem Kameragehäuse (Abmessungen: ca. 94 x 62 x 30 mm) mit Bedienelementen, Batteriefach, USB-Anschluss, Audio/Video-Ausgang und DC-Eingang, - zur Aufnahme, Speicherung und Wiedergabe von Einzelbildern (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Videosequenzen (maximale Auflösung 848 x 480 Pixel, maximale Aufnahmezeit von 19 Minuten 20 Sekunden bei 30 fps), - zusammen mit Beipack (Batterien, Video-Kabel, USB-Kabel, Trageriemen und CD-ROM mit Installations- und Anwendungssoftware) in einem gemeinsamen Verkaufskarton. Der multifunktionale digitale Fotoapparat bestimmt den Charakter des Ganzen. "Digitaler Fotoapparat (Multifunktionsgerät mit kennzeichnender Haupttätigkeit digitaler Fotoapparat, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"
Halbschuhe; lt. Antrag: Freizeitschuhe für Männer; Art. FFM4001264-Othello Wallab-sand - siehe Abbildung - mit Laufsohlen aus Kunststoff; Hauptsohle nicht aus Holz - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder - mit Verstärkungsteilen aus Leder (an der Fersenkappe) - mit Schnürsenkelverschluss - ohne Schutz in der Vorderkappe - den Knöchel nicht bedeckend - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar - nach Form, Schnitt und Ausstattung nicht für Sportzwecke - kein Versand aus Macau (lt. ergänzender Angaben)
Gehäuse, - aus Aluminium gefräst (Abmessungen: 200 x 330 x 118 mm), - erkennbar ausschließlich für einen Verstärker eines zellularen Mobilfunknetzes bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Apparate für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8517 7011 bis 8517 7019 erfasst - Gehäuse."
Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Tellern, zwei Würzschälchen, zwei Platzsets und zwei Stäbchen-Sets, sog. Asia-Servierset 11teilig, siehe Foto, in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einer Verkaufsumschließung verpackt), zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, bestehend aus - zwei rechteckigen, glasierten, weißen Tellern, -- mit einer Länge von ca. 21 cm und einer Breite von 14 cm, -- keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, -- nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Porzellan (verglaster Scherben, nachklingend, durchscheinend), -- Geschirr für den Tisch oder Küchengebrauch, - zwei quadratischen, glasierten, weißen Würzschälchen, -- mit einer Seitenlänge von ca. 7 cm, -- keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, -- nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Porzellan (verglaster Scherben, nachklingend, durchscheinend), -- Geschirr für den Tisch- oder Küchengebrauch, - zwei Platzsets aus (lt. ergänzenden Antragsangaben) Bambus, -- mit einer Länge von ca. 44 cm und einer Breite von ca. 30 cm, - zwei Stäbchen-Sets aus Holz, -- mit einer Länge von ca. 24 cm, - die Teller aus Porzellan bestimmen nach Umfang, Wert und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.