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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DE1972/14-17013990090

Glasware zur Innenausstattung, sog. Hänger Stern, Art. 4707800, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten, sechseckigen Sterns, - aus (laut Antrag) gewöhnlichem Glas, farbig bemalt, - auf einer Seite mit einem gefassten Strassstein verziert, - ohne Hinweise auf manuelle Glasentnahme, - am oberen Ende mit einer fest angebrachten Aufhängevorrichtung mit Öse aus unedlem Metall, an der ein Band aus Spinnstoffen zum Aufhängen befestigt ist, - in den Abmessungen von bis zu ca. 6 x 2,5 x 8 cm, - zu Dekorationszwecken bestimmt, - keine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505, weil ein eindeutiger Bezug zur Advents- bzw. Weihnachtszeit fehlt. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

DE17047/13-14420909900

Flaschenaufbewahrungsbox "Primrose", Art. 47090000285, - rechteckiges, aufklappbares Kästchen (ca. 210 x 123 x 365 mm) mit zwei Flügeltüren, mit Korpus aus Holzfaserplatte (MDF) auf den Außenseiten mit Tannenwurzelfurnier belegt, Türkanten aus Sapelli-Mahagoni (Entandrophragma cylindricum), 10fach lackiert, in sorgfältiger Ausführung, mit Scharnieren und Schiebeverschluss aus unedlem Metall, innen mit einer Schublade sowie einem teilweise lederbezogenen Kunststoffeinsatz mit Aussparungen zum passgenauen Aufbewahren einer Whiskyflasche, Schiebeverschlussplatte außen mit eingravierter Markenbezeichnung, - zur Verpackung, Präsentation und dauerhaften Aufbewahrung von hochwertigem Whisky. Das Holz bestimmt den Charakter des Ganzen. Für die Feststellung der Unterposition ist das nicht-tropische Holz als charakterbestimmend anzusehen. "Den Schmuckkassetten und Besteckkästchen ähnliche Ware aus Holz, keine Hölzer mit Einlegearbeit, kein tropisches Holz im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 44 (zusammengesetzte Ware aus nicht-tropischem Holz -charakterbestimmend-, tropischem Holz, Kunststoff, Leder und Metall); sog. Flaschenaufbewahrungsbox"

DEB/2150/04-19503903200

Anderes als von den Positionen 9501 und 9502 bzw. den Unterpositionen 9503 10 bis 9503 80 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, ohne Mechanik, in Form von gleichartigen Bällen, Artikel-Nr. 40790. Es handelt sich um ein Set bestehend aus drei farblich unterschiedlichen Bällen (gelb, orange, grün). Sie weisen jeweils einen Durchmesser von ca. 7,5 cm auf. Die Bälle bestehen aus einem geriffelten Kunststoffmantel, sind mit Luft gefüllt und an einer Stelle versiegelt. Sie sind weder aufblasbar noch mit Ventilen versehen. Das Set dient im Wesentlichen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen und ist in einem Kunststoffnetz für den Einzelverkauf aufgemacht.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI