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Angaben: Etagere Schiefer/Metall; mit 2 runden Ebenen aus Schiefer und einem Metall-Gestänge. Warenbeschaffenheit: Zwei runde Schieferplatten (Durchmesser große Platte: ca. 30 cm; Durchmesser kleine Platte: ca. 23 cm) und ein silberfarbenes Metallgestänge, gemeinsam in Schrumpffolie eingeschweißt, verpackt in einem bedruckten Original-Pappkarton. Befund: Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer. Warenzusammenstellung, bei der im Sinne der AV 3 b) die Schieferplatten insbesondere im Hinblick auf den Umfang als charakterbestimmend angesehen werden.

Angaben: Sushi-Set, 4-tlg., Schiefer/Keramik/Bambus; mit einer Schieferplatte, einem Keramikschälchen, einem Stäbchenhalter und einem Paar Essstäbchen; gemeinsam verpackt. Warenbeschaffenheit: Set, bestehend aus einer rechteckigen, anthrazitfarbenen Schieferplatte (ca. 30 x 10 cm) mit Antirutschfüßen und abgeschrägten Kanten, einem weißen, rechteckigen Schälchen aus Keramik (ca. 8,3 x 5,3 x 2,4 cm), einem weißen Stäbchenhalter aus Keramik (ca. 5,0 x 1,2 x 1,2 cm) und einem Paar Essstäbchen aus Bambus (ca. 24 cm lang), gemeinsam in Folie eingeschweißt und mit einer Papierbanderole verpackt. Befund: Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer oder aus Pressschiefer. Warenzusammenstellung, bei der im Sinne der AV 3 b)  insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Schieferplatte als charakterbestimmend angesehen wird.

Katzenspielzeug, sog. Katzenspielangel, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - aus einem ca. 62 cm langen, zweiteiligen Stab aus Kunststoff, - - mit einem am Stab befestigten, ca. 40 cm langen, schmalen Streifen aus Leder, - - mit einer an dem Streifen befestigten Nachbildung eines Pelzfells aus Plüschgewirken aus     Spinnstoffen mit einer Länge von ca. 7 cm, - - mit mehreren am unteren Ende der Nachbildung des Pelzfells angebrachten Lederstreifen mit     einer Länge von jeweils ca. 11 cm, - die Spinnstoffe und die Lederstreifen sind in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug   gleichermaßen von Bedeutung, insbesondere nach dem Umfang bestimmen die Lederstreifen   den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung als Spielzeug der Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und   des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Musterordner, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus bedruckten und bestückten Musterkarten sowie einem Ordner aus Pappe, - Musterkarten (andere Ware aus Leder): - - mit diversen Zuschnitten aus gegerbten und zugerichteten Ledern von verschiedenen     Tieren (z. B. Schaf, Ziege), - - - passgenau zum Einkleben in die entsprechenden Felder der Katalogseiten zugeschnitten, - - - zum Teil mit Logos geprägt, - - auf gelochte, beidseitig mit Text und Bildern bedruckte Zuschnitte aus Papier oder Pappe      geklebt, - - - mit den Abmessungen: ca. 25 cm (Höhe) x 22 cm (Breite), - - die Zuschnitte aus Leder bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug      auf die Verwendung den Charakter der Ware, - Ordner aus Pappe: - - aus augenscheinlich mit Papier überzogener Pappe, - - mit einer Dreiloch-Ringbuchmechanik aus unedlem Metall, - - mit den Abmessungen: ca. 26 cm (Höhe) x 29 cm (Breite) x 8 cm (Tiefe), - die in den Ordner eingehefteten Musterkarten (andere Ware aus Leder) bestimmen im Hinblick   auf ihre Bedeutung in Bezug auf die Verwendung gegenüber dem Ordner den wesentlichen   Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sechs broschierte Druckerzeugnisse aus Papier mit einem Umschlag aus Kartonpapier (Format: etwa 11 x 15 cm, Umfang: 16 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung ). Die Seiten sind mit kindgerechten Malvorlagen in Form von schwarz-weißen Strichzeichnungen mit Motiven zum Thema "Meerjungfrau und Unterwasserwelt", die zum Ausmalen bestimmt sind, bedruckt.  Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Partyhüten aus Pappe (DEBTI 47956/25-1), Papiertüten (DEBTI 47956/25-2), Stickern aus Kunststofffolie (DEBTI 47956/25-4) und facettierten Kunststoffsteinchen (DEBTI 47956/25-5) in einem Polybeutel verpackt. Die Bestandteile sind thematisch aufeinander abgestimmt und sollen der Ausgestaltung eines Kindergeburtstages dienen. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bilder- und Malbücher, für Kinder" zum TARIC-Code 4903 0000 00.