Zollsuche

Im Bezug auf die als "Umweltpapier" bezeichnete Ware handelt es sich bei dem etwa 75 x 55 cm großen Probenabschnitt nach dem Untersuchungsergebnis um Papier aus chemischem (mehr als 50, weniger als 80 GHT), mechanischem und halbchemischem Halbstoff aus Holz (überwiegend aus Altpapier hergestellt). Es ist ungebleicht, beidseitig maschinenglatt und weder gestrichen noch überzogen oder getränkt. Sein Quadratmetergewicht beträgt 53 g. Derartige Waren in Streifen oder Rollen, mit einer Breite von mehr als 36 cm oder in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen, gehören als "andere Papiere mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger" zur Codenummer 4805 9100 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Angaben des Antragstellers: Gummilösung zur Verarbeitung von Ersatzflicken • Inhalt: 10 ml • Farbe: gelb • Maße: 85 x 35 x 20 mm • Verpackung: Tube in Plastikbox Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine gelbe/rote Tube mit einer transparenten, klebrigen Substanz vorgelegt (Inhalt: 10 ml). Die Tube ist zusammen mit Hinweisen zum Gebrauch in einem Kunststoffkasten verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach den Untersuchungen besteht der Inhalt aus Isoprenkautschuk in einem Lösungsmittel (Methylcyclohexan). Befund: Die Ware stellt sich als nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Form einer Lösung in oragnischen Lösungsmitteln dar.

Angaben des Antragstellers: Reifenpannenspray 150 ml für eine vorübergehende Reparatur eines Luftreifens • Maße: Ø 52 x 133 mm • Verpackung: Spraydose Feststellung an einem Warenmuster: Es handelt sich bei der vorliegenden Ware um eine Spraydose aus Metall an welche ein durchsichtiger Schlauch und ein schwarzes Ventil angebracht sind. Der Inhalt der Dose stellt sich als milchig-weißer Schaum dar. Der Inhalt der Spraydose ist neben Treibgasen und Additiven ein vorvulkanisierter Kautschuk, der charakterverleihend für die Ware ist. Befund: Es liegt eine vorvulkanisierte Kautschuklösung in organischen Lösemitteln vor.

Es handelt sich um Papier aus einem Fasergemisch aus nicht gebleichtem Halbstoff, bestehend aus mehr als 95 GHT Bauwollfasern aus Abfällen der Textilindustrie, kein Zellstoff enthaltend (nach den Angaben des Antragstellers). Das graublaue Papier ist weder gestrichen noch überzogen und hat ein Quadratmetergewicht von 200 bis 350 g. Es wird in quadratischen oder rechteckigen Bogen mit Breiten und Längen von 60 bis 450 cm gehandelt. Abbildung einer Probe siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den Positionen 4801 bis 4804 genannte Papiere, weder gestrichen noch überzogen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben, andere als in den Unterpositionen 4805 11 bis 4805 40 genannte Papiere, Filzpapier" zur Unterposition 4805 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um Papier aus einem Fasergemisch aus nicht gebleichtem Halbstoff, bestehend deutlich überwiegend aus Bauwollfasern aus Abfällen der Textilindustrie und keinem Kraftzellstoff (Angaben des Antragstellers) und somit nicht aus überwiegend mechanisch bzw. chemisch-mechanisch aufbereitetem Zellstoff. Das graublaue Papier ist weder gestrichen noch überzogen und hat ein Quadratmetergewicht von 200 bis 350 g. Es wird in Rollen mit einer Rollenbreite von mehr als 36 cm gehandelt. Abbildung einer Probe siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere als in den Positionen 4801 bis 4804 genannte Papiere, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu diesem Kapitel angegeben, andere als in den Unterpositionen 4805 11 bis 4805 40 genannte Papiere, Filzpapier" zur Unterposition 4805 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.