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Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, nicht bedruckt" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis um Papier aus chemischem (weniger als 80 GHT), mechanischem oder chemisch- mechanischem (weniger als 65 GHT), hauptsächlich ungebleichtem Halbstoff aus Holz, mit Wasserlinien, weder gestrichen noch überzogen, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 58,1 g, einem Berstdruckindex von weniger als 2 kPA qm/g und einer Rollenbreite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als " andere Papiere, weder gestrichen noch überzogen, nicht weiter bearbeitet als in Anmerkung 3 zu Kapitel 48 angegeben, mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger" zur Codenummer 4805 9100 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Papier (Seidenpapier) - in den Ausmaßen von 35 x 50 cm; - in rechteckigen Bögen; - vorwiegend bestehend aus Zellstoff (85%); - einseitig satiniert, weder gestrichen noch überzogen; - mit einem m²-Gewicht von weniger als 150 g.

Angaben: Es handelt sich um eine Straßenmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden gelbe, rechteckige Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Die Streifen bestehen an der Oberseite aus einem gelben Material mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus einem hellgelben Material aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Angaben: Es handelt sich um eine Fahrbahnmarkierungsfolie (Gewebefolie) in unterschiedlichen Farben, die aus einer Polyurethan-Deckschicht mit Glasperlen und einer Silikon-Beschichtung, einer mittleren Folie aus Gummi, in die feine Glasperlen eingebettet sind und einer Unterlage aus einer mit Kleber getränkten, grobmaschigen Gewebeschicht besteht. Feststellungen: Es wurden schwarze und weiße Streifen mit einer rauen Oberfläche vorgelegt. Der weiße Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetten, transparenten Kügelchen und einer Unterseite aus einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Der schwarze Streifen besteht an der Oberseite aus einer dünnen Beschichtung mit eingebetteten, transparenten Kügelchen, einer Mittellage aus nicht vulkanisiertem Kautschuk mit eingebetteten, transparenten Kügelchen und Steinchen und einer Unterseite aus einem grobmaschigen Gewebe und einer Klebstofflage. Die Unterseite ist mit einer Schutzfolie versehen. Befund: Kautschukmischungen, nicht vulkanisiert, in Platten, Blättern oder Streifen

Die Ware besteht laut Angaben aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk und eingebetteten Fasern aus der Fruchtstammhülle von Palmen und soll für die Fertigung von Schuhen und Taschen verwendet werden. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein rechteckiges, braunes, elastisches Flacherzeugnis mit eingebetteten, losen Fasern aus nicht vulkanisiertem Naturkautschuk handelt. Die Ware ist als nicht vulkanisierte Kautschukmischung in Platten, Blättern oder Streifen in die Codenummer 4005 9100 00 0 des Zolltarifs einzureihen.