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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

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DEM/4806/08-185081900

Elektrokehrlaubsauger - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor (Leistung: 2000 W), Rädern, Gebläse mit Häckselfunktion, Handgriff, Saugdüse mit integrierter Bürste, Blasdüse und Fangsack (Inhalt: 35 l), - zum Saugen (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Blasen von Laub sowie zum Häckseln von Sauggut. "Staubsauger mit eingebautem Elektromotor, mit einer Leistung von mehr als 1500 W und einem Fassungsvermögen des Staubbehälters von mehr als 20 l (Multifunktionsgerät zum Saugen -kennzeichnende Haupttätigkeit-, Blasen und Häckseln) - sog. Elektrokehrlaubsauger"

DEF/4806/08-16402190000

Sportschuhe (lt. Antrag: "Modischer Mountain Touring Schuh", siehe Foto) - mit Laufsohlen aus (lt. ergänzenden Angaben) Kautschuk, - mit Oberteil aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff; den größten Teil der Außenfläche bildend) und Spinnstoff, - auf das Oberteil sind an mehreren Stellen Stücke aus Kunststoff und Spinnstoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss und Schnürsenkelverdeckpatte, - zur Verwendung als Radsportschuh vorgesehen aufgrund -- der steifen, nicht biegsamen Sohlenkonstruktion (lt. ergänzenden Angaben: glasfaserverstärkte Nylonzwischensohle), -- der in der Sohle eingelassenen Vorrichtung zum Anschrauben einer Schuhplatte (Pedalhaken) zum Festklemmen des Schuhs an das Fahrradpedal

DEM/4806/07-18424900080

Kunststoffverschluss (Schaumausgabevorrichtung) - aus Kunststoff, spezifisch geformt (max. Durchmesser ca. 3,5 cm, Bauteilhöhe ca. 4,7 cm) mit integrierter Schaumausgabedüse, Betätigungselement und Verschlusskappe, - zum Aufsatz auf einen Flüssigkeitsbehälter zur Ausgabe von Schaum. "Teil, erkennbar ausschließlich für mechanische Apparate zum Verteilen von Flüssigkeiten bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - sog. Mousse spout"

DEF/4806/07-16402999390

Trainingsschuhähnliche Schuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnststoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Verstärkungsteile aus Kunststoff und Kautschuk aufgesetzt, - mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - mit geringfügigen Verzierungen aus Spinnstoff versehen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit einem cif-Preis je Paar von (lt. Antrag) weniger als 7,50 Euro

DEF/4806/06-16404110010

Trainingsschuhähnliche Kinderschuhe (lt. Antrag: "Art. Lion") - siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - mit großflächigen Verstärkungsteilen aus Leder und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit zwei Klettverschlüssen, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar von (lt. Antragangaben) mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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