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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEM/4807/08-185086000

Benzinkehrlaubsauger - aus einem Gehäuse mit Rollen, luftgekühltem Zweitakt-Benzinmotor, Benzintank (1,0 l), Gebläse mit Häckselfunktion, Saugdüse mit integrierter Bürste, Blasdüse, Handgriff und Fangsack (Inhalt: 35 l), - zum Saugen (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Blasen von Laub sowie zum Häckseln von Sauggut. "Staubsauger, nicht mit eingebautem Elektromotor (Multifunktionsgerät zum Saugen -kennzeichnende Haupttätigkeit-, Blasen und Häckseln) - sog. Benzinkehrlaubsauger"

DEF/4807/08-16911100000

Haushaltsartikel aus Porzellan, sog. "Servierplatte", siehe Foto, - oval, glasierte, weiße Platte mit hochgezogenem Rand, - mit Äpfel- und Birnendekor verziert, - mit den Abmessungen von ca. 40,0 (L) x 25,5 (B) x 2,5 (H) cm, - keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - nach der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Porzellan (weißer, voll- ständig verglaster, durchscheinender Scherben), - wird üblicherweise bei Tisch oder zum Gebrauch in der Küche verwendet.

DEM/4807/07-18424900080

Kunststoffverschluss (Schaumausgabevorrichtung) - aus Kunststoff, spezifisch geformt (max. Durchmesser ca. 3,5 cm, Bauteilhöhe ca. 4,7 cm) mit integrierter Schaumausgabedüse, Betätigungselement und Verschlusskappe, - zum Aufsatz auf einen Flüssigkeitsbehälter zur Ausgabe von Schaum. "Teil, erkennbar ausschließlich für mechanische Apparate zum Verteilen von Flüssigkeiten bestimmt, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge - sog. Mousse spout"

DEF/4807/07-16404199000

Freizeitstiefel, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff, - auf das Oberteil sind Teile aus Spinnstoff und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff) als Verstärkungsteile aufgesetzt, - auf der Innenseite mit einem Reißverschluss und auf der Vorderseite mit einem Schnürsenkelverschluss ausgestattet, - mit einem Zierschnallenverschluss versehen, - aufgrund der Gesamtkonzeption nicht für Sportzwecke

DEF/4807/06-16404110010

Trainingsschuhe (lt. Antrag: "Art. Trevor") - siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Leder, - mit großflächigen Verstärkungsteilen aus Leder und Spinnstoff, - mit Schnürsenkelverschluss, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet, - nach Spezialtechniken hergestellt, mit einem cif-Preis je Paar von (lt. Antragangaben) mehr als 7,50 Euro, mit mehrlagiger geformter, stoßdämpfende Eigenschaften aufweisender Sohle aus synthetischen Stoffen

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI