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Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenen und auf der Schauseite mit einem wiederkehrenden Schmetterlingsmotiv farbig bedruckten Bogen aus Papier (Format etwa 200 x 70 cm) aus chemischem, halbchemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil des mechanischen Halbstoffes von mehr als 10 GHT und mit einem Quadratmetergewicht von 50 g (nicht klimatisiert). Das Papier ist in Rollen aufgemacht und in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 80 g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und auf der Schauseite mit einem wiederkehrenden Phantasiemotiv farbig bedrucktes Blatt aus Papier (Format etwa 30 x 21 cm) aus chemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil des mechanischen Halbstoffes von mehr als 50 GHT und mit einem Quadratmetergewicht von 81 g (klimatisiert). Das Quadratmetergewicht des ungestrichenen Papiers beträgt weniger als 80 g. Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist das Papier in Rollen aufgemacht. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht des gestrichenen Papiers von 81 g und des ungestrichenen Papiers von weniger als 80 g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Es handelt sich um einseitig mit einem anorganischem Stoff gestrichenes, auf der gestrichenen Seite hochglänzendes Papier aus gebleichtem Halbstoff aus Holz, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischem Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge. Es weist ein Quadratmetergewicht von etwa 90 g auf, einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT auf und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor), gemessen nach der Prüfnorm ISO 2470-1 *) von mehr als 84 % auf. Es wird in Rollen mit Breiten zwischen 1020 und 1545 mm eingeführt. Gemäß Art. 1 der DVO (EU) 2023/1648 der Kommission vom 21. August 2023 ist das Papier, gehandelt als Rollenware, geeignet in Rotationsdruckmaschinen verarbeitet zu werden, da die Rupffestigkeit des Papiers, gemessen nach Prüfnorm ISO 3783:2006 *) in Maschinenlaufrichtung einen Wert von weniger als 50 N/m aufweist. Derartige Waren gehören als "Papiere, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe, andere als in den KN-Unterpositionen 4810 1300 bis 4810 22 00 sowie TARIC-Code 4810 29 30 20 erfasste Papiere" zum TARIC-Code 4810 29 30 80.

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite farbig gestreift oder gemustert bedrucktes Papier mit den Abmessungen von etwa 200 x 70 cm, aus gebleichtem und mechanisch oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 90 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84 %. Das Papier dient als Papier zum Einpacken von Geschenken. Das aufgerollte Papier ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, auch bedruckt, in Rollen" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Zolltarifs.

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