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Es handelt sich um einseitig mit einem anorganischem Stoff gestrichenes, auf der gestrichenen Seite hochglänzendes Papier aus gebleichtem Halbstoff aus Holz, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischem Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge. Es weist ein Quadratmetergewicht von etwa 90 g auf, einen Aschegehalt von mehr als 3 GHT auf und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor), gemessen nach der Prüfnorm ISO 2470-1 *) von mehr als 84 % auf. Es wird in Rollen mit Breiten zwischen 1020 und 1545 mm eingeführt. Gemäß Art. 1 der DVO (EU) 2023/1648 der Kommission vom 21. August 2023 ist das Papier, gehandelt als Rollenware, geeignet in Rotationsdruckmaschinen verarbeitet zu werden, da die Rupffestigkeit des Papiers, gemessen nach Prüfnorm ISO 3783:2006 *) in Maschinenlaufrichtung einen Wert von weniger als 50 N/m aufweist. Derartige Waren gehören als "Papiere, einseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden von mehr als 10 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe, andere als in den KN-Unterpositionen 4810 1300 bis 4810 22 00 sowie TARIC-Code 4810 29 30 20 erfasste Papiere" zum TARIC-Code 4810 29 30 80.

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite farbig gestreift oder gemustert bedrucktes Papier mit den Abmessungen von etwa 200 x 70 cm, aus gebleichtem und mechanisch oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von etwa 90 g, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84 %. Das Papier dient als Papier zum Einpacken von Geschenken. Das aufgerollte Papier ist in Kunststofffolie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, auch bedruckt, in Rollen" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Zolltarifs.

Bei der als "Geschenkpapier" bezeichneten Ware handelt es sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und einseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "Frohe Weihnachten" farbig bedrucktes Papier aus überwiegend chemischem, hauptsächlich gebleichtem Halbstoff aus Holz (Sulfat- oder Natronzellstoff) und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Faseranteil an mechanischem Halbstoff von mehr als 10 GHT. Der auf die Gesamtfasermenge bezogene Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff beträgt weniger als 80 GHT. Das Papier hat ein Quadratmetergewicht von weniger als 70 g und wird in Rollen mit einer Breite von 70 cm eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auch auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 70 g, in Rollen jeder Größe" zum Taric-Code 4810 29 30 80.

Bei der, als "Geschenkpapier aus Papier" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und einseitig mit einfachen Abbildungen von geschmückten Weihnachtsbäumen, mit Weihnachtsmannmützen bekleideten Uhus und Schneeflocken farbig bedrucktes Papier aus hauptsächlich gebleichtem chemischen Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff (Holzstoff; mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge) mit einem Quadratmetergewicht von etwa 61 g. Das Papier wird in 70 x 200 cm großen Rollen eingeführt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auch auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 90g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 29 30 80 0 des Zolltarifs.

Bei der vorliegenden, als "Geschenkpapier in Rollen, beglimmert" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin und dem Untersuchungsergebnis um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite mit Glitter aus metallsierter Kunststofffolie und Glaskügelchen verziertes Papier aus hauptsächlich gebleichtem Halbstoff aus Holz und aus mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz (mehr als 10 GHT, aber weniger als 50 GHT bezogen auf die Gesamtfasermenge), mit einem Quadratmetergewicht von etwa 157 g, in Rollen mit einer Breite von 70 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanisch oder chemisch- mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 80 0 des Elektronischen Zolltarifs.