Zollsuche

Farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (zur Gestaltung von "Gemälden") aus der Serie Art Attack - Postcard Attack. Es handelt sich um zwei beidseitig gestrichene und auf der Schauseite an den Rändern mit einem Rahmen farbig bedruckte Zuschnitte aus Papier (Größe etwa 7 x 10 cm) aus chemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil an mechanischem Halbstoff aus Holz von mehr als 50 GHT, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g (nicht klimatisiert), einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 60 %, einer Dicke von etwa 390 Mikron und einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Papiere oder Pappen, beidseitig mit Kaolin oder anderen anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere und Pappen, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, kein leichtgewichtiges gestrichenes Papier, in rechteckigen Bogen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2980 00 0 des Zolltarifs. Die beiden Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Beipackzettel, einem Stift, einem Stempel, drei Blättern mit Aufklebern, zwei Postkartennachbildungen und zwei Pappzuschnitten zum Gestalten von Figuren (alle nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem Pappkarton und einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Da das Set für verschiedene unabhängige Tätigkeiten genutzt werden kann (Stempeln, Gemälde gestalten, Postkarten schreiben, Figurentheater�) kann es weder als Warenzusammenstellung noch als Kombination i.S.d. Anmerkung 4 zu Kapitel 95 eingereiht werden. Bilder des Sets befinden sich im Internet unter http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/de/ebticau.htm unter Position 1 der vZTA.

Es handelt sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes, auf der Schauseite mit Glitter aus metallisierter Kunststofffolie verziertes Kartonapier aus hauptsächlich mechanischem oder chemisch-mechanischem Halbstoff aus Holz und gebleichtem Halbstoff aus Holz, mit einem Quadratmetergewicht von 250 g, einer Dicke von mehr als 225 bis 505 Mikrometer, einem Aschegehalt von mehr als 3 GHT und einem Weißgrad von mehr als 60 % und weniger als 84%, in rechteckigen Bogen. Die Papierbogen dienen z. B. Bastelzwecken und sind zu 35 Stück in einem Kunststoffbeutel verpackt. Jeweils 40 Beutel sind in einem Karton aus Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche verziert, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, in rechteckigen Bogen, jeder Größe" zum TARIC-Code 4810 29 80 80.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenen und auf der Schauseite mit einem wiederkehrenden Schmetterlingsmotiv farbig bedruckten Bogen aus Papier (Format etwa 200 x 70 cm) aus chemischem, halbchemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil des mechanischen Halbstoffes von mehr als 10 GHT und mit einem Quadratmetergewicht von 50 g (nicht klimatisiert). Das Papier ist in Rollen aufgemacht und in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 80 g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Bei dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichenes und auf der Schauseite mit einem wiederkehrenden Phantasiemotiv farbig bedrucktes Blatt aus Papier (Format etwa 30 x 21 cm) aus chemischem und mechanischem Halbstoff aus Holz, mit einem Anteil des mechanischen Halbstoffes von mehr als 50 GHT und mit einem Quadratmetergewicht von 81 g (klimatisiert). Das Quadratmetergewicht des ungestrichenen Papiers beträgt weniger als 80 g. Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist das Papier in Rollen aufgemacht. Derartige Waren gehören als "Papiere, beidseitig mit anorganischen Stoffen gestrichen, auch mit Bindemitteln, ausgenommen alle anders gestrichenen oder überzogenen Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere zu grafischen Zwecken verwendet werden, mit einem Gehalt an Fasern, in einem mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen, von mehr als 10 GHT, bezogen auf die Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht des gestrichenen Papiers von 81 g und des ungestrichenen Papiers von weniger als 80 g, in Rollen jeder Größe" zur Codenummer 4810 2930 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Papier - in A4 Format, - mit einem Quadratmetergewicht (RT) von 351g, - beidseitig mit einem anorganischen Strich versehen, - bestehend aus unterschiedlich dicken, gebleichten Lagen (Multiplex), (Abbildung siehe Anlage)