Zollsuche

Es handelt sich um ein doppelseitiges Klebeband, bestehend aus einem etwa 18 m langen und etwa 5 mm breiten Streifen aus einem dünnen Papiervlies, das beidseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf Basis einer Acrylatklebemasse ausgerüstet ist. Der Streifen ist auf einer Seite mit einem silikonisierten Schutzpapier abgedeckt und auf eine Pappspule aufgerollt. Die Ware ist in einem Kunststofffolienbeutel mit Pappreiter mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, selbstklebend, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als in der Unterposition 4811 4120 genannte" zum TARIC-Code 4811 4190 00.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Papier (Abmessungen: etwa 30,0 x 31,5 cm), die auf einer Seite bedruckt und mit einer Selbstklebeschicht aus Acrylklebstoff ausgerüstet sind. Die andere Seite ist mit einem Trennmittel beschichtet. Eine Vielzahl der Zuschnitte ist auf eine Kunststoffrolle aufgerollt. Die Rolle ist in Kunststofffolie eingewickelt und in einem Kunststofffolienbeutel verpackt. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, in eine Siebdruckmaschine eingesetzt und darin zum Reinigen der Druckträger verwendet zu werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, überzogen, bedruckt, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in der KN-Unterposition 4811 4120 genannte" zum TARIC-Code 4811 4190 00.

Es handelt sich um einen etwa 48 mm breiten und 10 m langen, auf einer Papprolle aufgewickelten Streifen aus einem flachgekreppten, beigen, mit Kunststoff getränkten Papier, das einseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung auf der Basis von Kautschuk und eines Styrol-Acryl-Copolymers (Kunststoff) versehen ist. Das Erzeugnis kann zum Beispiel bei Malerarbeiten zu Abdeckzwecken verwendet werden und ist in klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Papier in rechteckigen Bogen (sog. Fotodruckerpapier für den Zink-Druck (tintenlos)) im Format 5,0 cm x 7,6 cm. Die Bogen sind auf der Vorderseite mit drei unterschiedlichen Schichten überzogen und verfügen zusätzlich über eine selbstklebende Rückseite. Die Vorderseite des Fotodruckerpapiers besteht aus einer Deckschicht, einer farbbildenden Schicht und einer Schutzschicht und ist zum zusätzlichen Schutz vor Kratzern und Abnutzung laminiert. Nach den zusätzlichen Angaben des Antragstellers wird das Bild durch Wärmeaktivierung übertragen. Der Druckkopf des Druckers erhitzt gezielt bestimmte Bereiche des Fotopapiers bei verschiedenen Temperaturen, wodurch die eingebetteten Farbkristalle in der farbbildenden Schicht aktiviert werden. Das Papier ist nicht mit einer lichtempfindlichen Schicht ausgestattet, sondern enthält Mikrokristall-Farbstoffe, die bereits im Papier eingebettet sind. Die Bogen sind zu 20 Stück in einer Hängefaltschachtel aus mit Produktinformationen bedruckter Pappe mit Eurolochung verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere und Pappen, gestrichen, überzogen, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809, 4810 oder 4818 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als in der Unterposition 4811 4120 genannte" zur Codenummer 4811 4190 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen Papierstreifen mit einer Breite von etwa 1,9 cm und einer Länge von etwa 50 m, der auf der Rückseite mit einer selbstklebenden Beschichtung auf Kunststoffbasis ausgestattet und auf einer Papprolle aufgewickelt ist. Das Erzeugnis dient bei Maler- und Lackierarbeiten zur Abdeckung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Papiere, gestrichen, in Rollen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, mit Klebeschicht versehen, selbstklebend, andere als mit nicht vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht vulkanisiertem synthetischen Kautschuk gestrichen" zum TARIC-Code 4811 41 90 00.