Zollsuche

Es handelt sich um eine Zusammenstellung, bestehend aus 100 Blatt DIN A4 Kohlepapier und fünf Prägestiften mit unterschiedlich dicken Spitzen (Einrückungspunktstifte). Mit Hilfe des Kohlepapiers und der Prägestifte können z. B. Muster oder Zeichnungen auf Oberflächen wie z. B. Papier, Holz, Leinwand, Keramik übertragen werden. Aufgrund des einfachen Herstellungsprozesses ist eine Einreihung in die Position 9503 ausgeschlossen. Das Set ist mit schwarzem oder blauem Kohlepapier erhältlich und in einem Papierumschlag mit Produktinformation für den Einzelverkauf verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Kohlepapiere" zum TARIC-Code 4816 90 00 90, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter in Bezug auf den Umfang / Menge des Kohlepapiers bestimmt wird.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Papier (Format: etwa 17,5 x 7,5 cm), die einseitig im Wesentlichen mit einer schwarzen Musterung (etwa 4,2 cm breit) sowie fünf Feldern zum Beschriften wie z. B. Datum, Sealing Machine bedruckt sind. Der eigentliche Zweck der Ware ist die Überprüfung von Siegelgeräten, die Musterung zeigt dabei eventuelle Unregelmäßigkeiten und Beschädigungen in der Siegelnaht an. Die Aufdrucke wie Datum usw. sind ergänzend bzw. untergeordneter Art. 250 Stück sind in einer Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich bei dem sog. Tisch-Organizer um ein etwa 21 x 16 x 9 cm cm großes oben offenes Behältnis mit einem Korpus (sog. Formkörper) aus Pappe. Die Pappe ist an den Außenseiten mit Leder, der Boden sowie die abgeteilten Fächern sind mit Gewebe aus Spinnstoff überzogen. Der Organizer ist oben in vier verschieden große Einsteckfächer unterteilt, einem lose eingesetzten Kästchen sowie mit einer darunterliegenden, ausziehbaren Schublade ausgestattet. Die Ware wird zur Aufbewahrung von verschiedenen Büroartikeln (z. B. Stiften, Büroklammern o. ä.) verwendet. Sie ist in einem Polybeutel verpackt. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Waren gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zum TARIC-Code 4819 60 00 00.

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um ein luftgelegtes Vlies (sog. Airlaid) aus mit Bindemitteln (z. B. Polymerdispersion) getränkten und verfestigten Zellulosefasern aus Nadelholz. Das Erzeugnis wird in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen gehandelt und soll durch Zuschneiden und Aufrollen zu Zigarettenfiltern weiterverarbeitet werden.  Derartige Waren gehören als "andere Vliese aus Zellstofffasern, getränkt, in Rollen oder quadratischen oder rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, andere als die der in den Unterpositionen 4811 10 bis 4811 60 genannten Art" zur Unterposition 4811 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um weder gestrichenes noch überzogenes Kartonpapier in rechteckigen Bogen in den Abmessungen von etwa 17,4 cm x 24,5 cm. Das Papier ist auf der Oberfläche (Schauseite) mit einer Schicht aus Glitter aus Kunststoff in vier verschiedenen Farben verziert.  Die vier Bogen sind gemeinsam mit weiteren Waren (Wackelaugen, Glitterbandrollen, Glitter Moosgummi, Eva-Formen, Eva-Glitter-Aufkleber, Glitter-Moosgummi MOSAIK, Pfeifenreiniger, Glitter Flakes, Glitter Pulver und Pompons) in einer Schachtel verpackt. Sie können mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten oder zu Dekorationszwecken verwendet werden. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „andere Papiere und Pappen, auf der Oberfläche verziert, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, keine Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zur Unterposition 4811 9000 der Kombinierten Nomenklatur.