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Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die zusammen mit einer gedruckten Gebrauchsanleitung in einer bedruckten Pappschachtel mit Steckdeckel aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format etwa 11,5 x 13,8 cm). Es besteht im Wesentlichen aus Papier und Pappe, ist mit einem Lesebändchen aus Spinnstoff und am vorderen sowie hinteren Deckel mit einer Verschlussvorrichtung aus unedlem Metall versehen, durch die das Buch mit der unter 2. beschriebenen Ware verschlossen werden kann. Die Blätter sind mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Notizen und daneben mit einer Abbildung oder mit kurzem Text bedruckt, wobei die Aufdrucke im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung des Tagebuchs untergeordneter Art sind. 2. Ein herzförmiges Vorhängeschloss aus unedlem Metall mit zwei beiliegenden, an einem Schlüsselring befestigten Schlüsseln. 3. Ein etwa 14 cm langen Schreibstift mit poröser Spitze, der mit sog. "Geheimtinte" gefüllt ist, die mit Hilfe einer in der Stiftkappe integrierten UV-Leuchte (Batterien nicht enthalten) sichtbar gemacht werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Tagebücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer tiefgezogenen durchsichtigen Kunststoffverpackung und einem mit Produktinformationen bunt bedruckten und mit Kunststofffolie überzogenen Karton aus Pappe mit Eurolochung für den Einzelverkauf aufgemacht sind: 1. Ein gebundenes Tagebuch (Format 14,5 cm x 21,5 cm, Umfang 124 Seiten ohne Umschlag, Klebebindung). Es ist im Wesentlichen mit floralem Muster und Orientierungslinien bedruckt, die zum handschriftlichen Eintragen von Notizen und persönlichen Mitteilungen dienen. Daneben ist jedes Blatt am unteren Rand mit einem wiederkehrenden Motiv zweier Zeichentrickfiguren bedruckt. Auf jeder linken Seite einer Doppelseite ist das Tagebuch mit dem Wort "minnie" bedruckt. Das Buch ist am rechten Rand mit einer Verschlussvorrichtung und einem abnehmbaren herzförmigen Vorhängeschloss aus Kunststoff und unedlem Metall versehen. Am Schloss sind zwei Schlüssel aus unedlem Metall befestigt. 2. Ein etwa 13 cm langer UV-Stift mit einer festen, mit Abbildungen von Blumen und einer Zeichentrickfigur bedruckten Ummantelung. In der Kappe des UV-Stiftes ist eine LED-Beleuchtung eingebaut, welche durch Betätigen eines Knopfs bläulich leuchtet. Durch Betätigung der LED-Beleuchtung in Richtung der mit dem UV-Stift geschriebenen Schrift wird diese sichtbar. Abbildung siehe Anlage. Derartige Warenzusammenstellungen gehören als "Tagebücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 90 00, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware bestimmt wird, bei der es sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt. Ihr wesentlicher Charakter wird nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe bestehende Notizbuch bestimmt.

Es handelt sich um einen Zeichenblock (Format DIN A4 quer), bestehend aus 20 Blankoseiten aus weißem, geprägtem Papier, die am oberen Rand gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Deckblatt und einem Papprücken durch Klebebindung zusammengefasst sind.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere, den Notizblöcken und Briefpapierblöcken ähnliche Waren" zur Codenummer 4820 10 90 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Skizzenbücher: Es handelt sich um sogenannte Skizzenbücher, Format DIN A 4, Hochformat mit 48 bzw. 96 Seiten (jeweils 200g/qm dickes Papier), mit schwarzfarbenem Umschlag. Das Erzeugnis gibt es in folgenden Varianten: "Liebe zum Detail": Mit Hardcover mit Gummiband für sicheres verschließen, inklusive Schlaufe für einen Stift und mit Spiralbindung.  "Für Künstler": Enthält glattes Papier für perfekte und detaillierte Linien bei jedem Malwerkzeug. "Vielseitig": Hochformat für Skizzen, Sketch, Illustration, Manga, Modedesign oder als Aquarell Skizzenbuch "Kreativ": Inklusiv Stift.  Antragstellerangaben  Abbildung siehe Anlage Derartige Waren gehören als "Notizbücher und dergleichen, aus Papier oder Pappe, andere (den Merkbüchern und Notizbüchern ähnliche Waren)" zum TARIC-Code 4820 10 90 00.

Sogenannte Skizzenbücher: Es handelt sich um sogenannte Skizzenbücher, DIN A 4, Querformat, aus 200g/qm schwerem Papier, 48 bzw. 96 Seiten umfassend, mit schwarzfarbigem Umschlag und mit Spiralbindung in leicht verschiedenartigen Ausfertigungen, wie folgt: LIEBE ZUM DETAIL: Hardcover mit Gummiband für sicheres verschließen, inklusive Schlaufe für einen Stift.  FÜR KÜNSTLER: Eignet sich für Profi- und Hobbykünstler, enthält glattes Papier für perfekte und detaillierte Linien bei jedem Malwerkzeug. VIELSEITIG: Querformat für Skizzen, Sketch, Illustration, Manga, Modedesign oder als Aquarell Skizzenbuch.  KREATIV: inklusiv Stift.  Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage Derartige Waren gehören als "Notizbücher und dergleichen, aus Papier oder Pappe, andere (den Merkbüchern und Notizbüchern ähnliche Waren)" zum TARIC-Code 4820 10 90 00.