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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEBTI39760/24-14820300000

Es handelt sich um eine flachliegende Faltmappe aus Kartonpapier (Abmessungen: etwa 22 x 30,5 x 1 cm). Die Mappe ist aus einem mehrfach gerillten und gefalzten Zuschnitt gefertigt, der hintere Deckel ist mit zwei Einschlagklappen (seitlich und unten) versehen. Die Ware dient der Aufnahme und Aufbewahrung loser Blätter (z. B. Dokumente und Bilder). Die Außenseiten sind mit Aufdrucken (z. B. Slogan, Logo, Kontaktdaten) einer regionalen Handelskette bedruckt. Hinsichtlich der eigentlichen Zweckbestimmung sind die Aufdrucke jedoch nur nebensächlicher Art. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI38109/24-14820300000

Es handelt sich bei dem sog. Musterbuch um einen Ordner aus Pappe, der mit Kunststoff überzogenem Papier beklebt ist (Abmessungen: etwa 26 x 17 x 8 cm). Der Ordner ist aus einem vierfach gerillten und gefalzten Zuschnitt gefertigt, die beiden äußeren Seiten werden in der Art eines Überschlagdeckels überlappend mit einem Klettverschluss geschlossen. Das mittlere Teil ist innen am oberen Rand mit einer Zweiloch-Ringmechanik aus unedlem Metall versehen, sodass die eingehefteten Muster (nicht Gegenstand dieser vZTA) von oben nach unten hängen. Die Außenseiten des Ordners sind mit Firmennamen und Kontaktdaten bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die Pappe bestimmt wird.

DEBTI29450/24-14820300000

Es handelt sich um Aktenmappen / Hängeregister aus Pappe zum Sammeln und Ablegen von losen Papieren (Abmessungen: etwa 31,4 x 24 cm). Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Die oberen Ränder sind mit Schienen aus unedlem Metall verstärkt, die an den Seiten zu Haken ausgeformt sind. Die Haken dienen zum Einhängen in Dokumentenboxen oder Aktenschränken.  Abbildung siehe Anlage. Darartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI33409/22-148203000

Es handelt sich um einen Ordner aus Pappe zum Abheften von Papieren in DIN A4-Format (Format: etwa 25,5 x 32,0 x 2,5 cm). Er besteht aus einem zweifach gerillten und gefalzten auf der Oberfläche gefärbten Zuschnitt aus Pappe, der am Ordnerrücken mit einer austauschbaren Zweiloch-Ringmechanik (Hefterbasis) aus Kunststoff (Format: etwa 14 x 1,6 cm) ausgestattet ist. Die sog. Hefterbasis besteht aus einer Schiene mit flexiblen Ringen und zwei Clipsen. Die Außenseite des Vorderdeckels ist mit einem mit Schriftzug bedruckten Aufkleber (Logo des Produktes) versehen. Drei Ordner sind gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papiereinleger in Folie eingeschweißt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 30 00 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Anteile aus Pappe bestimmt wird.

DEBTI49824/21-14820300000

Sogenannte Kartonschnellhefter: Es handelt sich um Schnellhefter aus Pappe zum Abheften von Papieren in DIN A4-Format. Sie bestehen aus mehrfach gerillten Zuschnitten aus Pappe, die durch Falzen ihre Form erhalten. Zusätzlich sind sie zum abheften mit einer Klammer und einer Deckleiste, aus unedlem Metall, versehen. Sie sind in verschiedenen Farben erhältlich. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Ordner, Schnellhefter, Einbände (andere als Buchhüllen) und Aktendeckel" zur Codenummer 4820 30 00 00 0 des Zolltarifs.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI