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Nach dem vorgelegten Warenmuster und den Angaben des Antragstellers handelt es sich um etwa 9,0 x 3,8 cm große, nahezu rechteckige, unbedruckte Etiketten aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier mit abgerundeten Ecken, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind. 400 selbstklebende Etiketten sind auf einem silikonisierten Trägerpapier aufgebracht und auf eine Papprolle aufgewickelt. Das Trägerpapier ist rückseitig in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Rechtecken, Pfeilen und einer Nummer bedruckt. Die Rolle ist in eine Halterung aus schwarzem Kunststoff für den Einbau in einen Etikettendrucker eingesetzt. Die Etiketten sollen mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) z. B. mit Adressdaten bedruckt werden. Jeweils eine Rolle mit Halterung ist in einer klarsichtigen Kunststofffolie eingeschweißt und in einem Karton aus Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Etiketten aus Papier bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Nach den vorliegenden Warenmustern und den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um etwa 10,0 cm x 15,0 cm große, unbedruckte Etiketten mit abgerundeten Ecken aus einseitig mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier. Rückseitig sind sie mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet. Die Erzeugnisse werden zum Kennzeichnen von Waren im Versandbereich verwendet. 500 Etiketten sind auf einem in regelmäßigen Abständen vorperforierten, aufgerollten Streifen eines silikonisierten Trägerpapiers aufgebracht und auf einer Papprolle aufgewickelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Codenummer 4821 90 10 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um weiße, rechteckige, nicht bedruckte Etiketten aus Papier (Format: etwa 70 x 42,3 mm), die auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind. 21 dieser zum Beschriften mit einem Drucker vorgesehenen Etiketten, sind auf einem mit einem Trennmittel ausgerüsteten, rechteckigen Papierträger (Format DIN A4) aufgemacht, von denen 30 Stück in einer mit Produktinformationen bedruckten Faltschachtel aus Pappe verpackt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um weiße, rechteckige, nicht bedruckte Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken (Format: etwa 38 x 24 mm), die auf der Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind. Neun dieser zum manuellen Beschriften vorgesehenen Etiketten sind auf einem mit einem Trennmittel ausgerüsteten, rechteckigen Papierträger aufgemacht, von denen sieben Stück zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen von etwa 10 x 15 cm) in einer Tüte aus transparenter Kunststofffolie verpackt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um annähernd rechteckige, unbedruckte Etiketten aus Papier mit abgerundeten Ecken (Format: etwa 7,5 x 3,5 cm), die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet und auf einem, zum Abtrennen bereits perforierten Trägerpapierstreifen aufgebracht sind. Sie werden im medizinischen Bereich verwendet und sind zu 1000 Stück auf eine Papprolle gewickelt und zu 10 Rollen in einem Karton verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 10 der Kombinierten Nomenklatur.