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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEM/4903/09-18536699090

Kontaktsteckhülse, - aus einer spezifisch geformten Hülse aus Metall (Abbildung siehe Anlage), - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch Einstecken eines entsprechenden Gegenstücks. "Elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen (Steckvorrichtung), für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen"

DEM/4903/08-10712909010

Nahrungsergänzungsmittel; Kapseln mit Knoblauchpulver Ein Warenmuster, eine Ablichtung der Original-Verkaufsverpackung und vertrauliche Angaben zur Herstellung (s. Feld 8) lagen vor. Bedruckte Original-Pappfaltschachtel, darin eine etikettierte Kunststoffflasche mit Schraubverschluss. Der Ver- packungsaufdruck enthält Angaben zum Erzeugnis (Knoblauch; 370 mg Knoblauchpulver je Kapsel; 44,80 g; 100 Kapseln), zu den Zutaten (Knoblauchpulver) und zur Anwendung (1 Kapsel nach der Mahlzeit 1-2 mal täglich). Das Erzeugnis soll gem. Antragsangaben aufgemacht als Nahrungsergänzungsmittel in den Handel gelangen. Weiße, oblonge Gelatinesteckkapseln (Länge ca. 18 mm), gefüllt mit einem feinen, braunen, intensiv nach Knob- lauch riechenden Pulver. Ergebnis der mikroskopischen Untersuchung: Der Kapselinhalt entspricht Knoblauchpulver, kein Knoblauchextrakt Gemüse, getrocknet, als Pulver oder sonst zerkleinert, jedoch nicht weiter zubereitet, Knoblauch; kein Erzeugnis der Pos. 3004, da das Erzeugnis weder für therapeutische oder propylaktische Zwecke aufgemacht ist, noch die ZAnm 1 zu Kap 30 erfüllt ist.

DEF/4903/08-16912005000

Keramisches Geschirr, sog. "Porzellantasse Motiv Herz", siehe Foto, - glasierte Tasse mit Henkel, - mit einer Höhe von ca. 6 cm und einem Durchmesser (oben) von ca. 7,2 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material, - nach dem Ergebnis der augenscheinlichen Untersuchung handelt es sich um Steingut (cremefarbener Scherben, feinkörniges, gleichmäßiges Gefüge, inhomogene Be- standteile nicht mit dem bloßen Auge erkennbar, matte Bruchfläche, nicht durchscheinend, nicht nachklingend, ritzbar, haftet an der Zunge).

DEM/4903/07-18528510090

Monitorbrille - aus einer brillenförmigen Vorrichtung mit zwei Flüssigkristallanzeigefeldern für mehrfarbiges Bild, in den Brillenbügeln integrierten Ohrhörern, VGA 15-PIN-Anschluss, sowie über Kabel verbundenem Netzteil. - von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art, - zusammen mit Beipack (Bedienungshandbuch, Anschlusskabel) in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Die Monitorbrille bestimmt den Charakter des Ganzen. "Monitor, ohne eingebautes Fernsehempfangsgerät, mit Flüsigkristallanzeige, von der aus- schließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Posi- tion 8471 verwendeten Art - Monitorbrille, in funktioneller Einheit mit Netzteil, in Warenzu- sammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack."

DEF/4903/07-163079010

Andere konfektionierte Spinnstoffware, sog. Spielzeug im Design Tiger, siehe beigefügtes Foto, - in Form eines ca. 19 cm langen und bis zu 11,5 cm breiten, stilisierten Knochens, - bestehend aus buntgewirkten, zusammengenähten Zuschnitten aus Plüschgewirken aus lt. Etikett 100 % Polyester (Chemiefasern), damit konfektioniert, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - in der Mitte ist ein Quietschmechanismus aus Kunststoff eingearbeitet, - die Gewirke bestimmen nach Umfang, dem Verwendungszweck und dem äußeren Erscheinungsbild den Charakter der Ware, - ist erkennbar als Spielzeug für Tiere und nicht zur Unterhaltung für Menschen bestimmt (daher keine Ware der Position 9503).

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI