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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEBTI32519/19-14905100000

Es handelt sich um einen Globus, bestehend aus einer Globuskugel aus Kunststoff (Durchmesser: etwa 13,37 cm), die mit Zuschnitten aus Papier beklebt ist. Die Papierzuschnitte sind farbig so bedruckt, dass sie die politische Weltkarte darstellen. An der Oberseite des Globus ist eine Ösenschraube aus unedlem Metall und eine als Aufhängvorrichtung dienende Schlaufe aus Spinnstoff befestigt. Abbidung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Globen, gedruckt" zur Codenummer 4905 10 00 00 0 des Zolltarifs.

DE1889/11-14905100000

Bei der als "Globus" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um einen gedruckten Globus (Durchmesser etwa 13,0 cm). Dieser besteht aus einer klarsichtigen Außenhülle, in deren Innerem sich neben einer klaren Flüssigkeit, Solarzellen und einem Magnetantrieb eine mit der Abbildung der Erdoberfläche bedruckte Kugel befindet. Die bedruckte Kugel schwimmt in der klaren Flüssigkeit und wird durch den Magnetantrieb, der über die Solarzellen angetrieben wird, in eine Drehbewegung versetzt. Dem Globus liegt eine noch nicht zusammengesetzte Aufstellvorrichtung in Form eines kreisrunden Sockels aus Kunststoff (Durchmesser etwa 6,9 cm, Höhe etwa 1,9 cm), der mit drei Vertiefungen versehen ist, und dreier runder Stäbe aus Kunststoff (Durchmesser etwa 1,0 cm, Länge etwa 7,0 cm) bei. Die Bestandteile befinden sich gemeinsam mit einer Produktinformationen enthaltenden Broschüre in einem bedruckten Karton aus Pappe. Derartige Waren gehören als "Globen, gedruckt" zur Codenummer 4905 1000 00 9 des Elektronischen Zolltarifs.

DEBTI22659/26-14901100000

Es handelt sich um einen rechteckigen, beidseitig bedruckten Zuschnitt aus Papier (Format etwa 5,0 x 8,0 cm, einmal auf etwa 5,0 x 4,0 cm gefalzt). Er enthält im Wesentlichen eine in deutscher und englischer Sprache verfasste Konformitätserklärung und Rückführbarkeitsbestätigung für vom Antragsteller vertriebene Messuhren und wird diesen bei der Auslieferung lose beigelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

DEBTI8762/26-14901100000

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

DEBTI8763/26-14901100000

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

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