Zollsuche

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Kunststofffolie (Abmessung: etwa 55 x 75 mm), die einseitig mit einem spiegelbildlich aufgedruckten Motiv (Schriftzug und Firmenlogo) farbig bedruckt sind. Die Rückseite der aufgedruckten Schicht ist vollflächig mit einer Schmelzkleberschicht abgedeckt. Die Motive sollen mittels einer Wärmepresse auf Textilien übertragen werden, um diese zu dekorieren oder zu kennzeichnen. Während des Thermotransfer-Prozesses wird der Schmelzkleber aktiviert, was eine dauerhafte Anhaftung des Labels auf dem textilen Material bewirkt. Anschließend wird der Träger aus Kunststofffolie entfernt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um rechteckige Zuschnitte aus Kunststofffolie (Abmessung: etwa 65 x 75 mm), die einseitig mit einem spiegelbildlich aufgedruckten Motiv (Schriftzug und Firmenlogo) reflektierend bedruckt sind. Das Motiv ist mit einem dünnen Papier abgedeckt. Die Rückseite der aufgedruckten Schicht ist vollflächig mit einer Schmelzkleberschicht abgedeckt. Die Motive sollen mittels einer Wärmepresse auf Textilien übertragen werden, um diese zu dekorieren oder zu kennzeichnen. Während des Thermotransfer-Prozesses wird der Schmelzkleber aktiviert, was eine dauerhafte Anhaftung des Labels auf dem textilen Material bewirkt. Anschließend wird der Träger aus Kunststofffolie entfernt.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als ''Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar'' zur Codenummer 4908 90 00 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen rechteckigen, beidseitig bedruckten Zuschnitt aus Papier (Format etwa 5,0 x 8,0 cm, einmal auf etwa 5,0 x 4,0 cm gefalzt). Er enthält im Wesentlichen eine in deutscher und englischer Sprache verfasste Konformitätserklärung und Rückführbarkeitsbestätigung für vom Antragsteller vertriebene Messuhren und wird diesen bei der Auslieferung lose beigelegt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse, in losen Bogen, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.

Es handelt sich um 50 beidseitig mit Text und Abbildungen farbig bedruckte Zuschnitte aus Kartonpapier (Abmessungen etwa: 12,1 cm x 8,1 cm), die in drei verschiedene Rubriken (Aktivität, Basteln, Experiment) unterteilt sind. Die Wissenskarten sind auf der Vorderseite neben der jeweiligen Rubrik, einer bunten Strichzeichnung (kleiner blauer Elefant oder gelbe Ente) sowie weiteren Strichzeichnungen im Wesentlichen mit zum Lesen bestimmtem Anleitungs- bzw. Aufgabentext für Kinder ab 5 Jahren bedruckt. Der Text wird auf der Rückseite fortgeführt und durch eine Strichzeichnung (die Maus) sowie zum Teil weitere bunte Abbildungen/Strichzeichnungen ergänzt. Daneben befindet sich auf der Rückseite jeweils ein Wissensfakt, der sich auf das Thema des Textes auf der Karte bezieht. Die Zuschnitte sind in einer mit Produktinformationen bunt bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Unterposition 4901 99 00 (KN) kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Unterposition 4901 10 00 (KN) erfasst sind. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Druckerzeugnisse in losen Bogen oder Blättern" zur Codenummer 4901 10 00 00 9 des Zolltarifs.