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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEB/2339/08-64909001000

Bedruckte oder illustrierte Postkarte, aus dem sog. "Bratz Babyz Storybook Collection Themed"-105596X2E5. Bei dem vorliegenden Druckerzeugnis handelt es sich um einen Zuschnitt aus Papier (Format etwa 10,3 x 23,7 cm, dreimal auf das Format 7,8 x 5,2 cm gefalzt), der auf der einen Seite mit dem für eine Verwendung als Postkarte erforderlichen Aufdrucken (Anschrift des Empfängers, aufgedruckter Rahmen für eine Briefmarke) und auf der anderen Seite mit einem noch durch hand- oder maschinenschriftliche Eintragungen (z.B. Name, Adresse, persönliche Angaben zum Kaufverhalten) zu ergänzenden Registriervordruck, der gleichzeitig zur Teilnahme an monatlich stattfindenden Gewinnziehungen des Herausgebers berechtigt, bedruckt ist. Das Druckerzeugnis ist gemeinsam mit einer Broschüre und einem Aufkleber in einem mit Warnhinweisen bedruckten, klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt, der zusammen mit einer Puppe und einer Spielzeugbürste in eine in ein Buch integrierte Kunststoffziehverpackung (all diese nicht Gegenstand dieser Auskunft, da es sich mangels gemeinsamen Bedarfs weder um eine Warenzusammenstellung gem. AV 3 noch um eine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 handelt) eingelegt ist. Derartige Waren gehören als "bedruckte oder illustrierte Postkarten" zur Codenummer 4909 0010 00 0 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/238/04-14909001000

Bei der als "Lenticular Card" bezeichneten Ware handelt es ich um eine Postkarte (Größe etwa 14,7 x 10,4 cm) aus Papier, die auf der Vorderseite mit den Logos der Mast - Jägermeister AG, Wolfenbüttel, und der Rockgruppe HIM bedruckt sowie mit einer quergeriffelten durchsichtigen Kunststofffolie überzogen ist. Die Riffelfolie bewirkt, dass je nach Blickwinkel die verschiedenen Motive sichtbar werden. Auf der Rückseite ist die Postkarte neben den Logos mit einem für ihre Verwendung erforderlichen Aufdruck versehen. Derartige Waren gehören als "bedruckte oder illustrierte Postkarten" zur Codenummer 4909 0010 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEBTI18650/26-14909000000

Es handelt sich um eine Klappkarte aus Kartonpapier (Format: etwa 14,5 x 20 cm). Auf der Vorderseite ist sie mit Ziermotiven sowie der Aufschrift "Merry Christmas" bedruckt. In die rechte Innenseite ist ein elektronisches Musikmodul mit Batterie so eingearbeitet, dass ein Lied ertönt, sobald die Karte aufgeklappt wird. Die Karte ist gemeinsam mit einem passenden Kuvert aus Papier in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Glückwunschkarte bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, auch illustriert, auch mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 00 00 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI30387/24-14909000000

Es handelt sich um eine Klappkarte aus Kartonpapier (Format im zusammengeklappten Zustand: etwa 12 x 17 cm). Sie ist auf der Vorderseite mit winterlichen Motiven (z. B. Sterne, Schneeflocken) sowie mit dem dem Schriftzug "Merry Christmas" bedruckt und mit einem weihnachtlich dekorierten Schüttelfenster verziert. Die Weihnachtskarte ist gemeinsam mit einem passenden Briefumschlag aus Papier in einem Tütchen aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, auch illustriert, auch mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art" zur Codenummer 4909 00 00 00 0 des Zolltarifs.

DEBTI26681/24-14909000000

Es handelt sich um eine Klappkarte aus brauner Pappe (Format gefaltet etwa 14,0 cm x 21,0 cm), die vorderseitig mit dem Schriftzug "Herzlichen Glückwunsch" bedruckt ist. In die Vorderseite ist eine etwa 6,0 cm x 2,5 cm große Lasche eingearbeitet, in die ein Trockenblumenstrauß mit echten Blumen (Laut Angaben des Antragstsellers: Gypsophila paniculata L., Setaria viridis (L.) Beauv., Staticesinuate L, Chrysanthemum indicum L.), eingesteckt ist. Die Glückwunschkarte mit den Trockenblumen ist in einer Pappschachtel mit Sichtfenster verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, auch mit Verzierungen aller Art" zur Codenummer 4909 00 00 00 0 des Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI