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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/1590/08-14909009000

Bei der als "Geburtstagskarte mit Chip" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Faltkarte aus Kartonpapier (Format etwa 31,0 x 22,0 cm, einmal auf etwa 15,5 x 22,0 cm gefaltet), die auf der Vorderseite und auf der rechten Innenseite mit der Portraitphotographie eines Prominenten, auf der Vorderseite zusätzlich mit einem schlagwortartigen Text und auf der linken Innenseite mit einem Geburtstagsgruß und einer Unterschrift bedruckt ist. Die Rückseite ist mit Hinweisen zum Produkt und einem Barcode bedruckt. In die Faltkarte ist eine elektronische Spieldose (eine bestückte Leiterplatte mit Lautsprecher und Batterien) so eingeklebt, dass ein von dem Prominenten gesprochener Glückwunschgruß ertönt, sobald die Karte aufgeklappt wird. Die Karte ist gemeinsam mit einem Kuvert (Abmessungen etwa 22,6 x 16,1 cm) aus Papier in eine klarsichtige Kunststofffolie eingeschweißt. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/856/08-14909009000

Bei der als "Adventskalender mit Kuvert" bezeichneten Ware handelt es sich um eine ovale Falt- bzw. Klappkarte aus Kartonpapier (maximale Abmessungen in zusammengeklapptem Zustand etwa 32,5 x 23,7 cm). Sie ist auf der Vorderseite mit einem Geige spielenden Engel/Putte in einem goldfarbenen Rahmen bedruckt und mit 24 vorgestanzten, nummerierten "Türchen" zum Aufklappen, hinter denen sich kleine Bilder befinden, versehen. Die Rückseite ist mehrsprachig mit der Aufschrift "Frohe Weihnachten" und Hinweisen auf den Herausgeber bedruckt. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem passgenauen, goldfarbenen und mit verschiedenen Ornamenten bedruckten Umschlag aus Papier in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/1615/07-14909009000

Bei der als "Weihnachtskarte" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Faltkarte aus weißem Kartonpapier (Format etwa 26 x 17,7 cm, einmal mittig auf etwa 13 x 17,7 cm gefalzt), die auf der Vorderseite mit dem Schriftzug "merry christmas" und Illustrationen silberfarben bedruckt, sowie mit einer stilisierten Weihnachtssternblüte, gefertigt aus je einem roten und grünen Filzzuschnitt, beklebt und mit Glitter, aufgeklebten farbigen Strasssteinchen, Kunststoffpailletten und einem aus Metalldraht gefertigten Schnörkel verziert ist. Die Rückseite ist mit kurzen Herstellerangaben bedruckt. Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist die Karte gemeinsam mit einem Briefumschlag aus Papier in Folie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art" zur Codenummer 4909 0090 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

DEK/1600/07-14909009000

Bei der als "Jumbo-Grusskarte mit Umschlag aus Papier" bezeichneten Ware handelt es sich um eine etwa 35 x 50 cm große Faltkarte aus Kartonpapier. Auf der Vorderseite ist sie mit einer Abbildung roter Rosen und dem Schriftzug "Happy Birthday - just for you" auf schwarzem Hintergrund, auf den Innenseiten mit dem gleichen Bildmotiv in grau als Hintergrundillustration und auf der Rückseite ganzflächig rot bedruckt. Nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin ist die Karte gemeinsam mit einem passgenauen, weißen Umschlag aus Papier in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEK/1409/07-14909009000

Bei der als "Glückwunschkarte mit Glücksbringer" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Faltkarte aus Kartonpapier (Format etwa 24 x 17 cm, einmal auf etwa 12 x 17 cm gefalzt), die auf der Vorderseite mit einem Glücksschwein und dem Schriftzug "Good Luck" sowie auf der Rückseite mit einem kurzen Hinweis auf die Herausgeberin farbig bedruckt ist. Auf der Vorderseite der Karte befindet sich link oben ein kreisrunder Ausschnitt, in dessen Aussparung eine Anstecknadel aus unedlem Metall (nicht Gegenstand dieser vZTA) auf der Rückseite der Karte abnehmbar befestigt ist. Das Erzeugnis ist zusammen mit einen Briefumschlag aus grünem Papier (Format etwa 18 x 12,7 cm) in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Glückwunschkarten, illustriert, mit Umschlägen" zur Codenummer 4909 0090 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI