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Sogenannter Endlos-Tischkalender aus Kunststoff: Es handelt sich um einen sogenannten Endlostischkalender, für Schreibtische, faltbar, aus Kunststoff. Auf der Vorderseite befindet sich ein Fenster mit aufgedruckten Wochentagen. Um den Kalender auf dem neuesten Stand zu halten, schiebt man beim Monatswechsel einfach den Wochentag über das aktuelle Datum. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Keine Ware des Kapitels 39, weil mit Zahlen bedruckt, die im Hinblick auf den Gebrauch der Ware als Kalender wesentlich sind. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Codenummer 4910 0000 00 0.

Es handelt sich um einen Wandkalender mit dem Titel "Lichtblicke" für das Kalenderjahr 2024. Der Kalender wurde gemäß Angaben auf dem Deckblatt von 12 unterschiedlichen Personen designt und lt. Antragsangaben von Hand aus verschiedenen Materialien gefertigt. Er besteht im Wesentlichen aus einem mehrlagigen Deckel und 12 mehrlagigen, quadratischen Kalenderblättern, Kantenlänge etwa 55 cm, aus Papier bzw. Pappe, die jeweils mit einem bedruckten Monatskalendarium mit Tagesziffern, Monatsnamen und teilweise der Bezeichnung der Wochentage versehen sind. Die Bereiche der Monatsblätter sind vorwiegend in Stanz- bzw. Prägetechnik, als Aufdrucke zum Bemalen von Hand sowie durch das Aufbringen weiterer Materialien z. B. textiles Gewebe, Draht und Blech aus unedlen Metallen gestaltet. Auf der Oberseite ist der Kalender mit zwei Lochungen versehen und mit einer Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet. Die Ware ist gemeinsam mit drei gedruckten Anschreiben (mehrsprachig) in einem Spinnstoffbeutel aufgemacht. Eine Einreihung der Ware in die Position 9701 scheidet aus, da es sich bei dem besonders gestalteten Kalender um ein gewerbliches Erzeugnis handelt, das nach seiner Beschaffenheit einzureihen ist. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zum TARIC-Code 4910 00 00 00.

Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster (Prototyp) und den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Tischkalender (Format etwa 21,0 x 16,2, Drahtkammbindung). Er besteht im Wesentlichen aus 54 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier sowie einem Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe, beide mit bedruckten Papier beklebt, das mit Kunststofffolie überzogen ist. Das Papier auf dem Vorderdeckel ist u. a. mit der Angabe der Jahreszahl ("2018") bedruckt. Der Hinterdeckel ist als prismenförmiger Aufsteller zum Auffalten ausgebildet. Die Kalenderblätter sind auf der Vorderseite etwa zu einem Drittel mit einem Wochenkalendarium mit Tagesziffern, Bezeichnung der Wochentage und vorangestelltem Monatsnamen bedruckt. Der übrige Bereich beinhaltet im Wesentlichen verschiedene, zum Lesen bestimmte Texte, z. B. illustrierte Anleitungen zu Meditationsübungen, Zitate und Lebensweisheiten sowie verschiedene Wellness-Tipps. Auf der Rückseite sind die Kalenderblätter jeweils mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung eines Mandalas zum Ausmalen bedruckt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Unterposition 4910 00 00.

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Tischkalender (Format etwa 21,7 x 15,5, Drahtkammbindung). Er besteht im Wesentlichen aus 54 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier sowie einem Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe, beide mit einem mit Kunststofffolie überzogenen, bedruckten Papier beklebt. Der Hinterdeckel ist als prismenförmiger Aufsteller zum Auffalten ausgebildet. Nach einem Kalenderblatt, das einseitig mit einleitenden Informationen und umseitig mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung zum Ausmalen bedruckt ist sind die einzelnen Kalenderblätter auf der Vorderseite etwa zu einem Drittel mit einem Kalendarium, die Tagesziffern und den ausgeschriebenen Monatsnamen, jedoch keine Jahreszahl enthaltend, bedruckt. Der übrige Bereich beinhaltet im Wesentlichen verschiedene, zum Lesen bestimmte Texte, z. B. Anleitungen zu Yoga-, Atem- und Meditationsübungen, Zitate und Lebensweisheiten sowie verschiedene Tipps für achtsames Leben. Auf der Rückseite sind die Kalenderblätter abwechselnd mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung (z. B. eines Mandalas) zum Ausmalen oder mit weiteren, zum Lesen bestimmten Texten, z. B. Rezepten, bedruckt. Die letzte Rückseite enthält Text- und Bildnachweise. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Unterposition 4910 00 00.

Es handelt sich um einen Tischkalender (Format etwa 23,2 x 19,1 cm, Drahtkammbindung) mit der Aufschrift "Familien-Küche - Wochenkalender". Er besteht im Wesentlichen aus 53 beidseitig farbig bedruckten Blättern aus Papier, einem u. a. mit einer Jahreszahl bedruckten Vorderdeckel sowie einem Hinterdeckel aus Pappe, beide mit bunt bedrucktem Papier beklebt, dass mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Der Hinterdeckel ist als prismenförmiger Aufsteller zum Auffalten ausgebildet. Die spiegelverkehrt bedruckten Kalenderblätter sind jeweils auf der Vorderseite etwa zu einem Drittel mit einem Wochenkalendarium mit Tagesziffern, Bezeichnung der Wochentage und vorangestelltem Monatsnamen bedruckt. Der übrige Bereich beinhaltet die fotografische Abbildung einer zubereiteten Speise und deren Bezeichnung. Die Rückseite ist neben Angaben zur Anzahl der zubereiteten Portionen, einer Kalorienangabe, der Zubereitungszeit und allgemeinen Tipps im Umgang mit unverarbeiteten Lebensmitteln mit dem zur vorderseitig abgebildeten Speise zugehörigen Rezept einschließlich einer Zutatenliste bedruckt. Eine weitere Seite beinhaltet einen Bildnachweis und ein Quellenverzeichnis. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zur Unterposition 4910 00 00 der Kombinierten Nomenklatur.