DEBTI45071/23-14910000000
Es handelt sich um einen Wandkalender mit dem Titel "Lichtblicke" für das Kalenderjahr 2024. Der Kalender wurde gemäß Angaben auf dem Deckblatt von 12 unterschiedlichen Personen designt und lt. Antragsangaben von Hand aus verschiedenen Materialien gefertigt. Er besteht im Wesentlichen aus einem mehrlagigen Deckel und 12 mehrlagigen, quadratischen Kalenderblättern, Kantenlänge etwa 55 cm, aus Papier bzw. Pappe, die jeweils mit einem bedruckten Monatskalendarium mit Tagesziffern, Monatsnamen und teilweise der Bezeichnung der Wochentage versehen sind. Die Bereiche der Monatsblätter sind vorwiegend in Stanz- bzw. Prägetechnik, als Aufdrucke zum Bemalen von Hand sowie durch das Aufbringen weiterer Materialien z. B. textiles Gewebe, Draht und Blech aus unedlen Metallen gestaltet. Auf der Oberseite ist der Kalender mit zwei Lochungen versehen und mit einer Aufhängevorrichtung aus unedlem Metall ausgestattet.
Die Ware ist gemeinsam mit drei gedruckten Anschreiben (mehrsprachig) in einem Spinnstoffbeutel aufgemacht.
Eine Einreihung der Ware in die Position 9701 scheidet aus, da es sich bei dem besonders gestalteten Kalender um ein gewerbliches Erzeugnis handelt, das nach seiner Beschaffenheit einzureihen ist.
Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zum TARIC-Code 4910 00 00 00.