ATBTID2019000517-14911101000
Andere Drucke, in Form einer Mustermappe, bestehend aus
- einer mit Firmendaten bedruckten Ringmappe aus Kunststoff (21 x 25cm),
- darin eingelegten Musterblättern mit Karteireitern, einseitig mit aufgeklebten Mustern (Laminatmusterblättchen, ca. 15 x 27mm) versehen und mit Informationen über das Produkt wie Artikelnummern, Maße, Farbausführungen, Symbole der Produkteigenschaften etc. bedruckt,
- dient zur Präsentation in Showrooms, Messen u.ä.,
- der Zweck der Ware wird durch den Druck bestimmt, die bedruckten Musterblätter sind daher als wesensbestimmend anzusehen.
(Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)