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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

DEF/5001/09-15407420000

Gewebe (lt. Antrag: "Tischläufer als Rollenware, Artikel-Nr.: 827048") - in rechteckiger Form zugeschnitten (nicht konfektioniert), - (lt. Antrag) mit den Abmessungen (flachliegend) von 35 x 150 cm, - aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen aus synthetischen Filamenten (lt. Untersuchung: Polyamid), - in Leinwandbindung, - gefärbt, - für den Einzelverkauf in einer klarsichtigen Kunststoffverpackung aufgemacht

DEM/5001/08-121069092

Aminosäuremischung Eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt, sondern Angaben über die Zusammensetzung (s. Feld 8) und die Beschaffenheit. Das Erzeugnis soll eingesetzt werden zur Herstellung von Sondennahrung. Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ein weißes, kristallines Pulver aus einer Mischung von Aminosäuren. Milchfett, Saccharose, Isoglucose, Stärke oder Glucose (lt. Antragsangaben): nicht enthalten Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, kein Milchfett und keine Sacharose, Iso- glucose, Stärke oder Glucose enthaltend; kein Erzeugnis der Pos 3003 der KN, da es weder zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken im Sinne dieser Position noch intravenös verabreicht wird.

DEF/5001/08-16116930000

Handschuh, in Erwachsenengröße, siehe Foto, - als Fünffingerhandschuh ohne Fingerkuppen gearbeitet, - aus 1,7 mm dicken, glatten, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Polyamid und 20% Elastan (synthetische Chemiefasern), - laut Antrag u.a. zur Kompression, um eine Bildung von Ödemen zu verhindern, - eine Stützfunktion ergibt sich ausschließlich aus der Elastizität der Spinnstoffe, daher keine Einreihung als "orthopädische Vorrichtung" der Position 9021, - wird nicht vom Warenkreis der Position 6115 umfasst.

DEM/5001/07-107129090

Suppengrün, getrocknet. Zum Herstellungsverfahren wurden vertrauliche Angaben gemacht. Mischung aus klein geschnittenem, getrocknetem Gemüse: Hellgrüne Lauchstückchen, weiße, unterschiedlich große Sellerie- und Pastinakenstückchen, orangefarbene, kleine, dünne Karottenstückchen und grüne Kräuter- teilchen, mit intensivem Geruch und Geschmack nach Suppengrün. Mischung von Gemüsen, getrocknet, in Stücke geschnitten, jedoch nicht weiter zubereitet, keines der Unterposition 0712 2000 bis 0712 9050

DEF/5001/07-16403999399

Freizeitschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff; Hauptsohle nicht aus Holz, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Leder, - mit Verstärkungsteilen aus Leder, Spinnstoff und Kautschuk, - mit Schnürsenkelverschluss, - ohne Schutz in der Vorderkappe, - nicht den Knöchel bedeckend, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - nach der Gesamtkonzeption (u.a. starre Brandsohle, Form und Schnitt) nicht für Sportzwecke.

Siehe auch

TARIC-Nomenklatur

25 000+ codes

Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

vZTA

1 000 000+ BTI