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Verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA)

Siehe auch

DEK/5002/09-18305900000

"Memo Clip (Zettelhalter)"; es handelt sich um Erzeugnisse, die i. W. aus einer Krokodilklammer, einem litzenähnlichen Draht, jeweils aus Stahl, und einem würfelförmigen Kunststofffuß bestehen. Die Klammer ist am oberen Ende des Drahtes angebracht, der mittig auf dem Fuß befestigt ist. Die Erzeugnisse dienen zum Halten von Fotos, Zetteln, Karten und dergleichen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

DEM/5002/08-185367000

Kupplung (Abbildung siehe Anlage), - aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse, innen mit zwei Führungshülsen (Sleeve) aus Keramik und zwei Schutzeinschüben, - zum Verbinden und mechanischen Ausrichten von optischen Fasern, Bündeln aus optischen Fasern oder optischen Kabeln mit Anschlussstücken. "Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel - Kupplung"

DEF/5002/08-16109100000

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem T-Shirt und einem Schal, Größe L, siehe Foto, - in gemeinsamer Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - aus 0,4 mm dicken, damit leichten Gewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle, - T-Shirt: -- mit einem V-förmigen Ausschnitt, ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- über die Taille reichend (Rückenlänge: 70 cm), -- mit kurzen, eng anliegenden Ärmeln, -- am unteren Rand gesäumt, - Schal: -- rechteckig, in den Abmessungen: 185 cm x 60 cm, -- an allen Rändern gesäumt, damit konfektioniert, - nach dem Umfang, dem Verwendungszweck und dem Gesamteindruck bestimmt das T-Shirt den Charakter der Warenzusammenstellung.

DEM/5002/07-18479899790

Optischer Chopper - aus einem auswechselbaren Zerhackerblatt (Aluminium-Schlitzscheibe) an einem Gehäuse mit integriertem Elektromotor und einem über Kabel verbundenen Steuergerät, - zum Zerhacken eines kontinuierlich einfallenden Laserlichtstroms mittels Schlitzscheiben- drehung, für die Verwendung in physikalischen Experimenten zum Erzeugen eines periodischen Lichtes, - mit drei weiteren Zerhackerblättern anderer Schlitzanzahl und -größe zum Auswechseln, Abdeckung und sonstigem Zubehör in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Der optische Chopper bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (funktionelle Einheit aus charakterbestimmendem optischen Chopper und Steuergerät, in Warenzusammenstellung mit weiteren Zerhackerblättern und Zubehör) - Licht-Zerhacker, sog. optischer Chopper"

DEF/5002/07-16402999390

Trainingsschuhe, siehe Foto, - mit Laufsohlen aus (lt. Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil (geschlossenes Blatt) aus Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - mit Verstärkungsteilen aus Kunststoff, - nicht mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung hergerichtet (keine Sportschuhe), - nicht den Knöchel bedeckend, - ohne Metallschutz in der Vorderkappe, - mit einer Länge der Innensohle von mehr als 24 cm, - nicht als Männer- oder Frauenschuhe erkennbar, - mit einem cif-Preis je Paar (lt. Antrag) von weniger als 7,50 Euro, - mit einem Schnürsenkelverschluss (6 Ösenpaare) versehen

TARIC-Nomenklatur

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Einreihungsleitfaden

1 095 HS4

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